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Genetische Ressourcen sind von zentraler Bedeutung für relevante Innovationen in verschiedenen biotechnologischen Bereichen etwa in der Pharma-, Lebensmittel- oder Kosmetikindustrie. Der Zugang zu diesen Ressourcen ist jedoch nicht frei. Oft verlangen Herkunftsländer, dass Nutzer eine Zustimmung dafür einholen und sich aus der Nutzung ergebende Vorteile mit ihnen teilen. Das internationale Recht insbesondere die Biodiversitätskonvention und ihr Nagoya-Protokoll zielt darauf ab, dass auch Nutzer aus anderen Ländern die Vorschriften der Herkunftsländer einhalten.
Dennoch findet der Vorteilsausgleich bislang nur in sehr begrenztem Maße statt. Biodiversitätsreiche Länder beklagen, dass Nutzer die erhaltenen Vorteile nicht aufteilen. Da die Nutzung von genetischen Ressourcen häufig zu patentierbaren Erfindungen führt, ergreifen einige dieser Länder umstrittene patentrechtliche Compliance-Maßnahmen. In weitreichendsten Fällen kann der Patentschutz bei Nichteinhaltung der Zugangsregeln sogar versagt werden. Dieser Ansatz übersieht aber oft, dass auch unangemessene Zugangsvoraussetzungen die Nutzung genetischer Ressourcen hemmen können und dass das Patentrecht eigene, innovationsbezogene Funktionen verfolgt. Diese unbefriedigende Rechtslage sorgt seit Jahrzehnten für Rechtsunsicherheit für Herkunftsländer, Nutzer und Investoren.
Auf der Grundlage einer präzisen und fundierten Methodik entwickelt Dr. Pedro Henrique D. Batista konkrete regulatorische Optionen auf nationaler, regionaler und internationaler Ebene, die einen effektiven Rechtsschutz für genetische Ressourcen ermöglichen, ohne dabei biotechnologische Innovation unangemessen zu beeinträchtigen. Dabei untersucht er die Rechtfertigung des Rechtschutzes von genetischen Ressourcen, ihren Schutzbereich, für Nutzer angemessene Zugangsvoraussetzungen sowie verschiedene Möglichkeiten zur Förderung regulatorischer Compliance innerhalb und außerhalb des Patentrechts. Berücksichtigt werden dabei auch die jüngsten Entwicklungen auf internationaler Ebene, wie etwa der WIPO-Vertrag über geistiges Eigentum, genetische Ressourcen und damit verbundenes traditionelles Wissen und die Vorteilsausgleichsregeln bei Nutzung digitaler Sequenzinformationen im Rahmen des UN-Umweltprogramms.
Summary
Genetische Ressourcen sind von zentraler Bedeutung für relevante Innovationen in verschiedenen biotechnologischen Bereichen – etwa in der Pharma-, Lebensmittel- oder Kosmetikindustrie. Der Zugang zu diesen Ressourcen ist jedoch nicht frei. Oft verlangen Herkunftsländer, dass Nutzer eine Zustimmung dafür einholen und sich aus der Nutzung ergebende Vorteile mit ihnen teilen.
Das internationale Recht – insbesondere die Biodiversitätskonvention und ihr Nagoya-Protokoll – zielt darauf ab, dass auch Nutzer aus anderen Ländern die Vorschriften der Herkunftsländer einhalten.
Dennoch findet der Vorteilsausgleich bislang nur in sehr begrenztem Maße statt. Biodiversitätsreiche Länder beklagen, dass Nutzer die erhaltenen Vorteile nicht aufteilen. Da die Nutzung von genetischen Ressourcen häufig zu patentierbaren Erfindungen führt, ergreifen einige dieser Länder umstrittene patentrechtliche Compliance-Maßnahmen. In weitreichendsten Fällen kann
der Patentschutz bei Nichteinhaltung der Zugangsregeln sogar versagt werden. Dieser Ansatz übersieht aber oft, dass auch unangemessene Zugangsvoraussetzungen die Nutzung genetischer Ressourcen hemmen können und dass das Patentrecht eigene, innovationsbezogene Funktionen verfolgt. Diese unbefriedigende Rechtslage sorgt seit Jahrzehnten für Rechtsunsicherheit für Herkunftsländer, Nutzer und Investoren.
Auf der Grundlage einer präzisen und fundierten Methodik entwickelt Dr. Pedro Henrique D. Batista konkrete regulatorische Optionen auf nationaler, regionaler und internationaler Ebene, die einen effektiven Rechtsschutz für genetische Ressourcen ermöglichen, ohne dabei biotechnologische Innovation unangemessen zu beeinträchtigen. Dabei untersucht er die Rechtfertigung des Rechtschutzes von genetischen Ressourcen, ihren Schutzbereich, für Nutzer angemessene Zugangsvoraussetzungen sowie verschiedene Möglichkeiten zur Förderung regulatorischer Compliance innerhalb und außerhalb des Patentrechts. Berücksichtigt werden dabei auch die jüngsten Entwicklungen auf internationaler Ebene, wie etwa der WIPO-Vertrag über geistiges Eigentum, genetische Ressourcen und damit verbundenes traditionelles Wissen und die Vorteilsausgleichsregeln bei Nutzung digitaler Sequenzinformationen im Rahmen des UN-Umweltprogramms.
