Der Schutzbereich von Ansprüchen auf weitere medizinische Indikationen - Zugleich ein Plädoyer für eine neuheitszentrierte Schutzbereichsbestimmung

Während sich in der Praxis für Ansprüche auf weitere medizinische Indikationen der zweckgebundene Stoffschutz etabliert hat, beleuchtet die Arbeit die Frage nach der Reichweite des Schutzes vor dem Hintergrund der Neuheit als Schutzvoraussetzung. Dazu nimmt die Arbeit eine Einordung von Ansprüchen auf weitere medizinische Indikationen in die durch
9 PatG geschaffenen Kategorien vor. Die Geschichte der Rechtsprechung, die zu einem zweckgebundenen Stoffschutz führt, wird ebenso analysiert. Das Ergebnis ist eine doppelte Einordnung sowohl als Erzeugnis- als auch als Verfahrenspatent, die den Besonderheiten dieser Konstellation gerecht wird.

Summary

Während sich in der Praxis für Ansprüche auf weitere medizinische Indikationen der zweckgebundene Stoffschutz etabliert hat, beleuchtet die Arbeit die Frage nach der Reichweite des Schutzes vor dem Hintergrund der Neuheit als Schutzvoraussetzung. Dazu nimmt die Arbeit eine Einordung von Ansprüchen auf weitere medizinische Indikationen in die durch § 9 PatG geschaffenen Kategorien vor. Die Geschichte der Rechtsprechung, die zu einem zweckgebundenen Stoffschutz führt, wird ebenso analysiert. Das Ergebnis ist eine doppelte Einordnung sowohl als Erzeugnis- als auch als Verfahrenspatent, die den Besonderheiten dieser Konstellation gerecht wird.

Product details

• Authors: Daniel Skiebe
• Publisher: Nomos
• Languages: German
• Product format: Paperback / Softback
• Released: 01.07.2025
• EAN: 9783756030750
• ISBN: 978-3-7560-3075-0
• No. of pages: 226
• Weight: 333 g
• Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
• Subjects: Social sciences, law, business > Law > Mercantile and commercial law; Arzneimittel, Patentrecht, patentschutz, Erzeugnisanspruch, Second-Medical-Use, substance claim, manifest arrangement, product claim, sinnfällige Herrichtung, swiss-type-claim, Process claim, Verfahrensanspruch, zweckgebundener Stoffschutz, zweite medizinische Indikation, Gemeinfreiheit