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Letale autonome Waffensysteme und andere neue Technologien stellen die Rüstungskontrolle vor grundlegende Herausforderungen. Wie entstehen staatliche Positionen zu ihrer Regulierung und welche Rolle spielen innenpolitische Akteure und Prozesse dabei? Dieses Buch analysiert parlamentarische Steuerungsansätze in einem dynamischen Politikfeld und zeigt die Spannungsfelder auf, die zwischen technologischer Entwicklung, normativen Leitplanken und außenpolitischer Handlungsfähigkeit bestehen.
List of contents
1.Einleitung1.1.Parlamente in der Rüstungskontrolle - warum relevant?1.2.Forschungsstand 1.3.Fragestellung1.4.Gang der Studie2.Theorie und Methodik2.1.Dynamisches Verhältnis von Regierung und Parlament: (Ent-)Parlamentarisierung der Außenpolitik?2.1.1.Neoinstitutionalismus und akteurzentrierter Institutionalismus2.1.2.Prinzipal-Agent- und Competence-Control-Theorie2.1.3.Operationalisierung parlamentarischer Mitwirkung und Kontrolle2.2.Konkretisierung der Forschungsfrage und Hypothesen2.3.Fallasuwahl und Untersuchungszeitraum2.4.Methodik2.4.1.Statistische Voruntersuchung: Regression und Längsschnittanalyse2.4.2.Vergleichende Fallstudie: Parlamentsvergleich3.Demokratische Qualität und Regierungssysteme als Determinanten staatlicher Rüstungskontrolle3.1.Prädiktoren der Unterstützung von Rüstungskontrolle3.2.Daten und Systematik3.3.Empirische Befunde des internationalen Vergleichs zu innenpolitischen Einflussfaktoren von Rüstungskontrolle3.4.Empirische Befunde des fokussierten Vergleichs innenpolitischer Einflussfaktoren zur Rüstungskontrolle von LAWS3.5.Zwischenbilanz I4.Vergleichende Fallstudie: Parlamentarische Steuerung und Kontrolle neuer Technologien im Rüstungsbereich4.1.Deutschland4.1.1.Konfigurationen parlamentarischer Rüstungskontrolle im Deutschen Bundestag4.1.2.Rolle und Kompetenzen der Fachausschüsse sowie Haushaltsprozess4.1.3.Weitere Akteure, Instrumente und Verfahren in der Legislative4.1.4.Zwischenbilanz II4.2.USA4.2.1.Konfigurationen parlamentarischer Rüstungskontrolle im US-Kongress4.2.2.Rolle und Kompetenzen der Fachausschüsse sowie Haushaltsprozess4.2.3.Weitere Akteure, Instrumente und Verfahren in der Legislative4.2.4.Zwischenbilanz III4.3.Großbritannien4.3.1.Konfigurationen parlamentarischer Rüstungskontrolle im UK Parliament4.3.2.Rolle und Kompetenz der Fachausschüsse sowie Haushaltsprozess4.3.3.Weitere Akteure, Instrumente und Verfahren in der Legislative4.3.4.Zwischenbilanz IV4.4.Frankreich4.4.1.Konfigurationen parlamentarischer Rüstungskontrollpolitik im Parlement français4.4.2.Rolle und Kompetenzen der Fachausschüsse sowie Haushaltsprozess4.4.3.Weitere Unterstützungsstrukturen, Mitarbeiter und Fraktionen4.4.4.Zwischenbilanz V4.5.Italien4.5.1.Konfigurationen parlamentarischer Rüstungskontrollpolitik im Parlamento italiano4.5.2.Rolle und Kompetenzen der Fachausschüsse sowie Haushaltsprozess4.5.3.Weitere Unterstützungsstrukturen und Akteure in der Legislative4.5.4.Zwischenbilanz VI4.6.Polen4.6.1.Konfigurationen parlamentarischer Rüstungskontrollpolitik im Parlament der Republik Polen4.6.2.Rolle und Kompetenzen der Fachausschüsse sowie Haushaltsprozess4.6.3.Weitere Unterstützungsstrukturen und Akteure in der Legislative4.6.4.Zwischenbilanz VII4.7.Diskussion und Vergleich5.Fazit5.1.Künstliche Intelligenz als Kristallisationspunkt parlamentarischer Kontrolle5.2.Faktoren parlamentarischen Einflusses5.2.1.Kontrollressourcen5.2.2.Konsens- und Mehrheitsdemokratie5.2.3.Regierungsstabilität5.2.4.Exogene Schocks5.3.Legitimatoren im Schatten der Innovation?5.4.Anschlussstellen für weitere Forschung5.5.Ausblick
About the author
Oscar Prust, wissenschaftlicher Mitarbeiter, Institut für Politikwissenschaft, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
