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Die Handelspolitik der EU erfährt seit geraumer Zeit eine grundlegende strategische Neuausrichtung, bei der der Fokus nicht mehr nur auf der Marktöffnung liegt, sondern zunehmend auch auf den Aspekten der wirtschaftlichen Sicherheit und Resilienz. Sie steht im Kontext einer internationalen Ordnung, die sich von einem regelbasierten hin zu einem überwiegend machtbasierten System wandelt. In diesem spannungsgeladenen Umfeld droht die EU unterzugehen. Anstatt sich zu einem ernstzunehmenden Global Player aufzuschwingen, besteht die Gefahr, dass sie zu einem 'playground' der Großmächte verkommt. Insoweit gerät der Begriff der Geoökonomie verstärkt in den Fokus. Hierunter versteht man die Sicherung von Einfluss außerhalb des eigenen Territoriums durch den Einsatz von wirtschaftlichen Instrumenten, um eigene Werte zu verteidigen bzw. Interessen aktiv durchzusetzen. Die Arbeit untersucht, wie weit die EU nach den unionsverfassungsrechtlichen Vorgaben in der Lage ist, geoökonomisch zu agieren. Es gilt, das bereits bestehende geoökonomische Potenzial der EU voll auszuschöpfen und ihre Handlungsfähigkeit weiter zu stärken.
List of contents
1. Der Beginn einer neuen geoökonomischen ÄraZeitlicher Wandel der realpolitischen Lage - Geoökonomie statt Geopolitik? - Abhängigkeit der unionalen Handlungsfähigkeit von dem Umfang der ihr übertragenen Kompetenzen - Methodik, Forschungsfragen und Gang der Darstellung2. Die Kompetenzen der EU im Bereich der gemeinsamen Handelspolitik und das sich hieraus ergebende geoökonomische PotenzialHistorische Entwicklung des Kompetenzgefüges zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten in der gemeinsamen Handelspolitik - Kompetenzrahmen de lege lata nach dem Vertrag von Lissabon - Das Gutachten 2/15 - Ein weiterer Meilenstein in Sachen Kompetenzabgrenzungsfragen auf dem Gebiet der gemeinsamen Handelspolitik - Analyse des geoökonomischen Potenzials der EU - auf dem Weg zu einem »global player«? - Lösungsansätze de lege ferenda3. Quo vadis? Die EU in der neuen geoökonomischen Weltordnung
