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Machtfaktor Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht im System des Grundgesetzes

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Das Bundesverfassungsgericht genießt großes Vertrauen in der Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland. Bisweilen richtet sich ihr Blick, in der Hoffnung auf die Lösung gesellschaftspolitischer Streitfragen, nahezu sehnsüchtig nach Karlsruhe. In der Öffentlichkeit ist aber kaum bekannt, wie dieses Gericht zusammengesetzt ist, wie es funktioniert und wie es zu seinen einflussreichen Urteilen und Beschlüssen kommt.Alexander Thiele, renommierter und in den Medien breit vernetzter Professor für Staatstheorie und Öffentliches Recht an der BSP Business and Law School in Berlin, gibt in diesem Buch - rechtzeitig zum 75. Jubiläum von »Karlsruhe« - eine kritische Einführung zur wichtigsten judikativen Institution der deutschen Verfassungsordnung. Dabei zeigt sich: Das Bundesverfassungsgericht hat mit seiner Rechtsprechung maßgeblich zur Stabilisierung der deutschen Demokratie beigetragen. Immer wieder hat dieser machtvolle Akteur allerdings den Raum für politische Gestaltung zu stark verengt, ohne dass dies im Grundgesetz zwingend angelegt gewesen wäre. Zukünftig sollte es daher - so Thiele, der die Bundesregierung 2023 beim Haushaltsurteil und 2025 in den Verfahren zur Änderung der Schuldenbremse vertreten hat - darum gehen, mehr Politik zu wagen und Karlsruhe damit etwas weniger häufig ins Spiel zu bringen.- konzise und kritische Einführung für Studierende der Rechtswissenschaft und Politikwissenschaft, aber auch für allgemein interessierte Leser:innen- in den Medien breit vernetzter Autor, der die Bundesregierung vor dem Bundesverfassungsgericht vertreten hat- 2026: 75. Jubiläum des Bundesverfassungsgerichts

About the author

Alexander Thiele ist Professor für Staatstheorie und Öffentliches Recht, insbesondere Staats- und Europarecht, an der BSP Business and Law School in Berlin.

Summary

Das Bundesverfassungsgericht genießt großes Vertrauen in der Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland. Bisweilen richtet sich ihr Blick, in der Hoffnung auf die Lösung gesellschaftspolitischer Streitfragen, nahezu sehnsüchtig nach Karlsruhe. In der Öffentlichkeit ist aber kaum bekannt, wie dieses Gericht zusammengesetzt ist, wie es funktioniert und wie es zu seinen einflussreichen Urteilen und Beschlüssen kommt.
Alexander Thiele, renommierter und in den Medien breit vernetzter Professor für Staatstheorie und Öffentliches Recht an der BSP Business and Law School in Berlin, gibt in diesem Buch – rechtzeitig zum 75. Jubiläum von »Karlsruhe« – eine kritische Einführung zur wichtigsten judikativen Institution der deutschen Verfassungsordnung. Dabei zeigt sich: Das Bundesverfassungsgericht hat mit seiner Rechtsprechung maßgeblich zur Stabilisierung der deutschen Demokratie beigetragen. Immer wieder hat dieser machtvolle Akteur allerdings den Raum für politische Gestaltung zu stark verengt, ohne dass dies im Grundgesetz zwingend angelegt gewesen wäre. Zukünftig sollte es daher – so Thiele, der die Bundesregierung 2023 beim Haushaltsurteil und 2025 in den Verfahren zur Änderung der Schuldenbremse vertreten hat – darum gehen, mehr Politik zu wagen und Karlsruhe damit etwas weniger häufig ins Spiel zu bringen.

- konzise und kritische Einführung für Studierende der Rechtswissenschaft und Politikwissenschaft, aber auch für allgemein interessierte Leser:innen
- in den Medien breit vernetzter Autor, der die Bundesregierung vor dem Bundesverfassungsgericht vertreten hat
- 2026: 75. Jubiläum des Bundesverfassungsgerichts

Foreword

Das Bundesverfassungsgericht, ein (zu) machtvoller Akteur in der Bundesrepublik?

Additional text

»Wer das letzte Wort hat, hat Macht. Alexander Thiele eröffnet den Blick auf eines der großen Machtzentren der Republik.« Ronen Steinke

»Das Gericht in Karlsruhe als hohe Instanz wird oft angerufen. Zu oft, findet der Jurist Alexander Thiele. [...] Er geht der Frage nach, wie viel Macht das Bundesverfassungsgericht besitzt bzw. wie viel man ihm zusätzlich verleiht, indem es oft das letzte Wort über Entscheidungen von Parlamenten oder Regierungen sprechen soll. [...] Seine Darstellung ist klar und auch für juristische Laien nachvollziehbar. [...] Eine übersichtliche und verständliche Grundlage für eine sachliche Diskussion darüber, was Karlsruhe leisten kann und soll.« Deutschlandfunk Andruck, 16.08.2025

»In seiner kritischen Einführung in das Bundesverfassungsgericht greift Alexander Thiele dieses Spannungsverhältnis schon im Titel auf: ›Machtfaktor Karlsruhe‹ ist zutreffend doppeldeutig, denn das Bundesverfassungsgericht ermöglicht einerseits politische Macht, indem es die Spielregeln des demokratischen Prozesses überwacht, übt durch seine Entscheidungen aber auch selbst Macht aus. Besonders stark ist das Buch dort, wo es technische Details gemeinsam mit ihrer politischen Bedeutung erklärt. Verfahrensarten, Richterwahl, Organisationsstruktur, Beratungskultur: Thiele gelingt es, auf knappem Raum Begriffe und Prozesse mit Kritik und Handlungsempfehlungen zu verbinden.« Valentin Feneberg, FAZ, 16.10.2025

Report

»Wer das letzte Wort hat, hat Macht. Alexander Thiele eröffnet den Blick auf eines der großen Machtzentren der Republik.« Ronen Steinke »Alexander Thiele ist einer der interessantesten Staatsrechtler der jüngeren Generation. Mit seinem Buch 'Machtfaktor Karlsruhe' hat er wegen seiner Kritik am Einfluss des Bundesverfassungsgerichts auf die Realpolitik für großes Aufsehen gesorgt.« Frankfurter Neue Presse, 06.11.2025 »Das Gericht in Karlsruhe als hohe Instanz wird oft angerufen. Zu oft, findet der Jurist Alexander Thiele. [...] Er geht der Frage nach, wie viel Macht das Bundesverfassungsgericht besitzt bzw. wie viel man ihm zusätzlich verleiht, indem es oft das letzte Wort über Entscheidungen von Parlamenten oder Regierungen sprechen soll. [...] Seine Darstellung ist klar und auch für juristische Laien nachvollziehbar. [...] Eine übersichtliche und verständliche Grundlage für eine sachliche Diskussion darüber, was Karlsruhe leisten kann und soll.« Deutschlandfunk Andruck, 16.08.2025 »In seiner kritischen Einführung in das Bundesverfassungsgericht greift Alexander Thiele dieses Spannungsverhältnis schon im Titel auf: 'Machtfaktor Karlsruhe' ist zutreffend doppeldeutig, denn das Bundesverfassungsgericht ermöglicht einerseits politische Macht, indem es die Spielregeln des demokratischen Prozesses überwacht, übt durch seine Entscheidungen aber auch selbst Macht aus. Besonders stark ist das Buch dort, wo es technische Details gemeinsam mit ihrer politischen Bedeutung erklärt. Verfahrensarten, Richterwahl, Organisationsstruktur, Beratungskultur: Thiele gelingt es, auf knappem Raum Begriffe und Prozesse mit Kritik und Handlungsempfehlungen zu verbinden.« Valentin Feneberg, FAZ, 16.10.2025

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