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Der Abschreckungseffekt auf die Grundrechtsausübung - Strukturen eines verfassungsrechtlichen Arguments

German · Paperback / Softback

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Abschreckungseffekte finden sich seit dem Lüth-Urteil immer häufiger in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Diese nicht intendierten Nebeneffekte staatlichen Handelns - auch als Einschüchterungseffekte oder chilling effects bezeichnet - werden mitunter prominent für die Entscheidungsbegründung herangezogen. Sie bergen vor allem für den dynamischen Bereich internetbasierter Grundrechtsverwirklichung die Gefahr, einschneidende Wirkungen zu entfalten, und bedürfen daher verfassungsrechtlicher (Neu)Bewertung. Julian Staben untersucht den argumentativen Einsatz von Abschreckungseffekten durch das Bundesverfassungsgericht und vergleicht ihn mit dem des US Supreme Courts. Unter Rückgriff auf Argumentations- und Verfassungstheorie entwickelt er Anforderungen an die Verwendung des Arguments und rationalisiert so den Umgang mit Abschreckungseffekten. Die hieraus entwickelten grundrechtsdogmatischen Regeln finden Niederschlag auf den einzelnen Stufen der Grundrechtsprüfung, bei materiell-rechtlichen Verfassungsgeboten und hinsichtlich der verfassungsgerichtlichen Kontrolldichte.

Product details

Authors Julian Staben
Publisher Mohr Siebeck
 
Languages German
Product format Paperback / Softback
Released 13.10.2016
 
EAN 9783161548383
ISBN 978-3-16-154838-3
No. of pages 208
Dimensions 154 mm x 232 mm x 14 mm
Weight 352 g
Series Internet und Gesellschaft / IuG

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