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Die Frist des
626 II BGB schafft nicht die bezweckte Rechtssicherheit: Vermeidbare Zeitnot entsteht, da Fristbeginn und -ablauf nicht verlässlich bestimmbar sind. Ein allgemeingültiges Verständnis dessen, wie lange ein Arbeitgeber Ermittlungsmaßnahmen durchführen kann, fehlt. Überstürzte Kündigungen werden durch das unbestimmte Erfordernis der gebotenen Eile bei Ermittlungen gefördert. Warum die Normierung der Frist gleichwohl zu befürworten ist, wie sie aber rechtssicherer modifiziert werden sollte, stellt dieses Werk dar. Vorgeschlagen wird ein Mindestfristenkatalog für Ermittlungszeiträume und Sachverhaltscharakteristika, der wiederkehrende Ermittlungsmaßnahmen und auf die Frist wirkende Ereignisse aufgreift und ins Verhältnis setzt.
Summary
Die Frist des § 626 II BGB schafft nicht die bezweckte Rechtssicherheit: Vermeidbare Zeitnot entsteht, da Fristbeginn und -ablauf nicht verlässlich bestimmbar sind. Ein allgemeingültiges Verständnis dessen, wie lange ein Arbeitgeber Ermittlungsmaßnahmen durchführen kann, fehlt. Überstürzte Kündigungen werden durch das unbestimmte Erfordernis der gebotenen Eile bei Ermittlungen gefördert. Warum die Normierung der Frist gleichwohl zu befürworten ist, wie sie aber rechtssicherer modifiziert werden sollte, stellt dieses Werk dar. Vorgeschlagen wird ein Mindestfristenkatalog für Ermittlungszeiträume und Sachverhaltscharakteristika, der wiederkehrende Ermittlungsmaßnahmen und auf die Frist wirkende Ereignisse aufgreift und ins Verhältnis setzt.
