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Seit der Weimarer Republik wird die polizei- und später auch ordnungsrechtliche Generalklausel häufig als Rechtsgrundlage für ein staatliches Einschreiten gegen Künstler herangezogen. In Theorie und Praxis treffen hierbei die drei Kernbegriffe dieser Arbeit aufeinander: »Kunst« sowie die Schutzgüter der »öffentlichen Sicherheit« und »öffentlichen Ordnung«. In den Blick genommen wird hier sowohl die zeitgenössische Auslegung und Anwendung der drei Kernbegriffe als auch ihr jeweiliges Verhältnis zueinander. Neben den zeitgenössischen Ansichten aus Rechtsprechung und Literatur werden insbesondere Praxisbeispiele aus unterschiedlichen Kunstgenres analysiert. Für die Zeit seit der Weimarer Republik zeigt sich trotz der Liberalisierung gesellschaftlicher Ansichten keine klare Tendenz in Bezug auf das Einschreiten gegen »Kunst« zum Schutz der »öffentlichen Sicherheit« oder »öffentlichen Ordnung«. Zusätzlich deutet sich im digitalen Raum eine private »Gefahrenabwehr« im Bereich der Kunst an.
List of contents
1. GrundlagenEinführung in das Thema und die wesentlichen Begriffe - Forschungsstand und Ziel dieser Arbeit - Gang der Untersuchung2. Kunstfreiheit und die Schutzgüter der »öffentlichen Sicherheit« und »öffentlichen Ordnung« seit der Weimarer RepublikWeimarer Republik bis 1933 - Exkurs in die Zeit des Nationalsozialismus - Bundesrepublik Deutschland bis 1990 - Bundesrepublik Deutschland seit 19903. Ergebnisse und Ausblick
About the author
Jana Helena Röttig (geb. Allgeier) studierte Rechtswissenschaften an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und der Université de Reims Champagne-Ardenne, Frankreich. Das erste juristische Staatsexamen legte sie im Jahr 2016 ab. Nach Abschluss des Rechtsreferendariats im Bezirk des Oberlandesgerichts Düsseldorf im Jahr 2018 war sie promotionsbegleitend zunächst in der Sozietät Pinsent Masons und anschließend in der Sozietät Posser Spieth Wolfers & Partners als juristische Mitarbeiterin tätig. Seit Juli 2021 ist sie Richterin in der Sozialgerichtsbarkeit des Landes Nordrhein-Westfalen.
