Europäischer Mindestlohn

Der EU-Gesetzgeber hat mit der Richtlinie 2041/2022 über angemessene Mindestlöhne in der Europäischen Union die Grenzen der sozialpolitischen Kompetenzen in bisher nicht gekannter Deutlichkeit herausgefordert. Art. 153 Abs. 5 AEUV entzieht dem EU-Gesetzgeber ausdrücklich die Kompetenz für das "Arbeitsentgelt". Vielfach wird die vor dem EuGH angefochtene (C-19/23) Mindestlohnrichtlinie als kompetenzwidrig angesehen. Vor dem Hintergrund dieses Kompetenzkonfliktes untersucht die Arbeit die Dogmatik der Bereichsausnahme für das "Arbeitsentgelt" in Art. 153 Abs. 5 AEUV und arbeitet dabei unter anderem deren Entstehungsgeschichte und Zwecke heraus. Die Arbeit zeigt auf, unter welchen Bedingungen eine EU-Mindestlohngesetzgebung kompetenzgemäß ist.

Summary

Der EU-Gesetzgeber hat mit der Richtlinie 2041/2022 über angemessene Mindestlöhne in der Europäischen Union die Grenzen der sozialpolitischen Kompetenzen in bisher nicht gekannter Deutlichkeit herausgefordert. Art. 153 Abs. 5 AEUV entzieht dem EU-Gesetzgeber ausdrücklich die Kompetenz für das „Arbeitsentgelt“. Vielfach wird die vor dem EuGH angefochtene (C-19/23) Mindestlohnrichtlinie als kompetenzwidrig angesehen. Vor dem Hintergrund dieses Kompetenzkonfliktes untersucht die Arbeit die Dogmatik der Bereichsausnahme für das „Arbeitsentgelt“ in Art. 153 Abs. 5 AEUV und arbeitet dabei unter anderem deren Entstehungsgeschichte und Zwecke heraus. Die Arbeit zeigt auf, unter welchen Bedingungen eine EU-Mindestlohngesetzgebung kompetenzgemäß ist.

Product details

• Authors: Matthias Schmid
• Publisher: Nomos
• Languages: German
• Product format: Paperback / Softback
• Released: 01.04.2025
• EAN: 9783756001712
• ISBN: 978-3-7560-0171-2
• No. of pages: 561
• Dimensions: 155 mm x 30 mm x 230 mm
• Weight: 806 g
• Series: Schriften des Instituts für Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität zu Köln
• Subjects: Social sciences, law, business > Law > International law, foreign law; Sozialpolitik, Arbeitsbedingungen, Arbeitsentgelt, Kompetenzen, EU, Europäische Union, NG-Rabatt, Social Policy, Mindestlohngesetz, Koalitionsrecht, Nichtigkeitsklage, Europäischer Mindestlohn, competences, working conditions, pay, Bereichsausnahme, minimum wage law, European Minimum Wage, right of association, minimum wage directive, Mindestlohnrichtlinie, exemption, action for annulment