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Die »Wegwerfgesellschaft« hat mit der Vernichtung neuer und neuwertiger Waren eine neue Dimension erreicht. Dies beschäftigt sowohl den deutschen Gesetzgeber als auch die europäischen Institutionen. Die Arbeit untersucht und analysiert zunächst die bestehenden Regelungen zur Warenvernichtung im KrWG sowie die im Vorschlag der EU-Kommission für eine neue Ökodesign-Verordnung (COM(2022)142 final 2022/0095 (COD)) enthaltenen Regelungen. Schwerpunktmäßig werden Steuerungsinstrumente herausgearbeitet bzw. entwickelt und anhand eines eigenständig erarbeiteten Rasters unter Einbeziehung sozialwissenschaftlicher Erkenntnisse auf ihre Tauglichkeit im Hinblick auf die Verhinderung von Warenvernichtung bewertet. Dabei werden auch grundrechtliche Aspekte auf deutscher und unionsrechtlicher Normebene berücksichtigt. Die wertende Gesamtbetrachtung zeigt die Vorzugswürdigkeit des in der Arbeit entwickelten sog. Obhutspflicht-Mechanismus u.a. gegenüber einem Vernichtungsverbot.
List of contents
1. EinleitungWegwerfgesellschaft und Ressourcenschutz - Ziel, Anlass und Gegenstand der Untersuchung - Gang der Untersuchung - Begriffsbestimmungen und Kontextualisierung2. Rechtlicher Rahmen und geplante Regelungen für den Umgang mit WarenvernichtungObhutspflicht und Verordnungsermächtigungen im KrWG - Bekämpfung der Warenvernichtung im Verordnungsentwurf der EU-Kommission - Fazit: Derzeit unzureichende Rechtslage zur Bekämpfung der Warenvernichtung3. Entwicklung und Bewertung von Steuerungsinstrumenten zur Bekämpfung der WarenvernichtungMethodische Vorüberlegungen für die weitere Untersuchung - Vernichtungsverbot im Verordnungsentwurf auf Unionsebene - Die Obhutspflicht im KrWG - Offenlegungspflicht im KrWG und im Verordnungsentwurf auf Unionsebene - Wertende Gesamtbetrachtung der untersuchten Instrumente4. Rechtspolitischer AusblickVorzugswürdigkeit einer unionsweiten Regelung - Einfügung des Obhutspflicht-Mechanismus in das Unionsrecht5. Zusammenfassung und Schlussbemerkung
About the author
Sina Greb studierte Rechtswissenschaften an der Universität Münster und der Universidad Autónoma de Madrid. Ihr Referendariat absolvierte sie am Oberlandesgericht Düsseldorf mit Stationen u.a. an der Deutschen Botschaft in Singapur und am Bundesverfassungsgericht. Nach dem Zweiten Juristischen Staatsexamen im Jahr 2020 begann sie zu promovieren; seit 2021 gefördert durch ein Promotionsstipendium der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU). In Nebentätigkeit war sie als Dozentin für Staatsrecht an der HSPV NRW (Studiengang Polizeivollzugsdienst) tätig. Seit September 2023 ist sie Notarassessorin bei der Rheinischen Notarkammer.
