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Die massenhafte digitale Überwachung von Finanztransaktionen zur Geldwäsche- und Terrorismusbekämpfung führt in der Rechtswissenschaft und der Rechtsprechung bislang ein Schattendasein. Dabei hat sich in Deutschland und Europa in den letzten Jahren, insbesondere zur Vorratsdatenspeicherung von Telekommunikationsdaten und der Analyse von Fluggastdaten eine extensive Jurisdiktion entwickelt: das "Sicherheitsverfassungsrecht". Dabei haben die Grundrechtsgerichte eine besondere Sensibilität staatliche Überwachungsmaßnahmen zum Ausdruck gebracht und es überrascht, dass die allgegenwärtige Analyse von Finanztransaktionen kaum diskutiert wird. Das Werk will diese Lücke schließen. Es stellt die Grundsätze des richterrechtlich geprägten Sicherheitsverfassungsrechts dar, geht dessen dogmatischen Hintergründen und Entwicklungen nach und spekuliert darauf aufbauend, ob das aktuelle System der Überwachung von Finanztransaktionen den komplexen grundrechtlichen Anforderungen entspricht.
Summary
Die massenhafte digitale Überwachung von Finanztransaktionen zur Geldwäsche- und Terrorismusbekämpfung führt in der Rechtswissenschaft und der Rechtsprechung bislang ein Schattendasein. Dabei hat sich in Deutschland und Europa in den letzten Jahren, insbesondere zur Vorratsdatenspeicherung von Telekommunikationsdaten und der Analyse von Fluggastdaten eine extensive Jurisdiktion entwickelt: das „Sicherheitsverfassungsrecht“. Dabei haben die Grundrechtsgerichte eine besondere Sensibilität staatliche Überwachungsmaßnahmen zum Ausdruck gebracht und es überrascht, dass die allgegenwärtige Analyse von Finanztransaktionen kaum diskutiert wird. Das Werk will diese Lücke schließen. Es stellt die Grundsätze des richterrechtlich geprägten Sicherheitsverfassungsrechts dar, geht dessen dogmatischen Hintergründen und Entwicklungen nach und spekuliert darauf aufbauend, ob das aktuelle System der Überwachung von Finanztransaktionen den komplexen grundrechtlichen Anforderungen entspricht.
