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Christoph Goller präsentiert eine umfassende Dogmatik zu den Preisbemessungsmaßstäben für Schiedspersonen in der GKV-Hilfsmittelversorgung nach
127 Abs. 1a SGB V und zur Dichte fachgerichtlicher Kontrolle solcher Entscheidungen. Er beleuchtet, wie Parlamentsgesetze und die verfassungsmäßige Rechtsordnung die Preisfestsetzung und deren gerichtliche Überprüfung prägen. Die Untersuchung bietet eine methodengerechte Herangehensweise für die Anwendung relevanter Entscheidungsmaßstäbe in sozialrechtlichen Schiedsverfahren im Allgemeinen und liefert Anknüpfungspunkte für eine allgemeine Dogmatik zur gerichtlichen Kontrolle solcher Entscheidungen. Die Arbeit vereint wissenschaftliche Tiefe mit praktischer Relevanz, indem sie Schiedspersonen, Parteien, Rechtsanwälten und Gerichten mehr Rechtssicherheit in Fragen der Vergütungsbemessung und gerichtlicher Kontrolle verschafft. Sie ist für alle von Interesse, die sich mit sozialrechtlichem Schiedswesen und Leistungserbringervergütung befassen.
List of contents
1. EinleitungProblemstellung - Untersuchungsgegenstand und -ziel - Methodik - Gang der Darstellung2. Dogmatische Grundlagen zum sozialrechtlichen Schiedspersonenwesen und zum Leistungserbringungsrecht der HilfsmittelversorgungDie Schiedspersonen im sozialrechtlichen Leistungserbringungsrecht - Beziehungen der Krankenkassen zu Leistungserbringern in der Hilfsmittelversorgung - Leistungserbringungsrecht3. Rechtsmaßstäbe für die Preisfestlegung durch Schiedspersonen nach
127 Abs. 1a SGB VRechtsfindung oder Schlichtung auf Grundlage außerrechtlicher Zweckmäßigkeitserwägungen? - Die Berufsausübungsfreiheit der Leistungserbringer aus Art. 12 Abs. 1 GG - Das rechtsstaatliche Bestimmtheitsgebot - Der Gleichheitssatz aus Art. 3 Abs. 1 GG - Das Wirtschaftlichkeitsgebot i. w. S. als Preisbemessungsmaßstab nach
127 Abs. 1a Satz 6 SGB V - Der Grundsatz der Beitragssatzstabilität nach
71 Abs. 1, 2 SGB V - Festbeträge nach
36 SGB V als Preisobergrenze gem.
127 Abs. 4 SGB V - Berücksichtigung der Kalkulationsgrundlagen und der marktüblichen Preise nach
127 Abs. 1a Satz 7 SGB V4. Gerichtliche Kontrolldichte bei Klagen gegen die Preisfestlegung durch Schiedspersonen nach
127 Abs. 1a SGB VUngeklärte verfassungsrechtliche Fragen im Kontext sozialrechtlicher Schiedspersonenentscheidungen - Anspruch auf gerichtliche Kontrolle aus Art. 19 Abs. 4 GG - Beschränkung der gerichtlichen Rechtskontrolle aufgrund freiwilligen Verzichts - Beschränkung der gerichtlichen Rechtskontrolle aufgrund normativer Ermächtigung - Gerichtliche Kontrolle nicht abschließend rechtlich determinierten Entscheidungsverhaltens
About the author
Christoph Goller studierte in Regensburg und an der LMU München Rechtswissenschaften. Sein Referendariat absolvierte er in Stuttgart und London. Vor seiner Tätigkeit als Rechtsanwalt bei Gleiss Lutz war er über ein Jahrzehnt im Public Sector tätig - zunächst in verschiedenen Stabs- und Führungsverwendungen als aktiver Offizier der Bundeswehr und anschließend als externer Projektmanager sowie Strategieberater. An der Universität der Bundeswehr in München schloss er ein Studium der Wirtschafts- und Organisationswissenschaften ab. Als Rechtsanwalt berät er schwerpunktmäßig Mandanten der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie sowie im Gesundheitssektor. Promoviert wurde er 2024 an der Albert-Ludwigs-Universität unter der Betreuung von Prof. Dr. von Koppenfels-Spies.
