Read more
Die Arbeit untersucht den durch die Governance-Verordnung der EU geschaffenen Rechtsrahmen, um die europäischen Energie- und Klimaschutzziele bis 2030 und darüber hinaus zu erreichen. Dafür arbeitet die Autorin die Grundpfeiler der Energie- und Klimaschutzunion heraus und analysiert die integrierten nationalen Energie- und Klimapläne verschiedener Mitgliedstaaten in den Bereichen der erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz. Die Verordnung als Koordinierungsinstrument ist auf einen Dialog zwischen der Kommission und den Mitgliedstaaten ausgerichtet. Die Arbeit beleuchtet die souveränitätsschonende Ausgestaltung des Systems im Kontext des europäischen Primärrechts, der Wirkungsmechanismen der Governance-Verordnung und des internationalen Klimaschutzrechts. Der in der Governance-Verordnung verankerte Bottom-up-Ansatz mit stärkenden Top-down-Elementen bietet dabei trotz implizierter Risikofaktoren Chancen für einen wirksamen Klimaschutz.
List of contents
1. EinleitungÜberblick über das Governance-System - Ziel der Untersuchung - Gang der Arbeit2. Instrumente und Funktionsweise des Governance-Systems für die Energieunion und den KlimaschutzGrundlagen - Integrierte nationale Energie- und Klimapläne - Langfriststrategien - Die Kommission im Governance-Mechanismus - Fazit: Neues System, neue Chancen für die Energieunion und den Klimaschutz3. Die Governance-Verordnung im europäischen Energie- und KlimaschutzrechtPrimärrechtliche Grundlagen - Wirksamkeit des Governance-Mechanismus - Die Governance- Verordnung im internationalen Gefüge4. SchlussbetrachtungZusammenfassung in Thesenform - Gesamtergebnis und Ausblick
About the author
Lea Marie Ruschinzik studierte Rechtswissenschaften an der Universität Münster mit dem Schwerpunkt im europäischen und internationalen Recht. Sie arbeitete als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Deutsches und Ausländisches Öffentliches Recht, Völkerrecht und Europarecht von Frau Prof. Dr. Kreuter-Kirchhof sowie am Düsseldorfer Institut für Energierecht. Ihr Referendariat absolvierte sie am Landgericht Düsseldorf mit Stationen u.a. beim Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, im Energierechtsteam einer internationalen Großkanzlei sowie der Law Library of Congress in Washington, D.C.
Report
»Die Arbeit ist lehrreich und beschreibt den Mechanismus zur Erfassung der nationalen Klimapläne präzise und konsistent. Die organisationsrechtliche Frage, wie man ein System entwickeln sollte um gesetzte Ziele angemessen zu überprüfen, um sie erreichen zu können, wird in dieser Arbeit perfekt und überzeugend vorgestellt. Die damit eng zusammenhängende Frage, welche Mechanismen man ergreifen sollte, wenn die Ziele nicht genau erreicht werden sollten, wird angedeutet, aber in letzter Konsequenz nicht beantwortet. Das hängt allerdings unmittelbar mit der Konzeption der Governance-Verordnung zusammen und ist deshalb der Verfasserin nicht anzulasten. Eine sehr lehrreiche und lesenswerte Arbeit.« Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski, in: EWeRK, 1/2025
