Read more
Lassen sich die in den Grundrechten verbürgten Versprechen von Freiheit, Gleichheit und Teilhabe auch in einem digitalen Zeitalter realisieren? Welche Herausforderungen ergeben sich hierbei für den Rechtsstaat und wie kann es dem Staat gelingen seine sich verändernde Rolle - hin zum Garant für die Freiheitsgewährung des Einzelnen - auszufüllen?Die Arbeit kartiert die durch Informationsasymmetrien und Machtverschiebungen entstehenden praktischen und rechtlichen Herausforderungen der (Grund-)Rechtsverwirklichung in digitalen Kontexten und zeigt verschiedene Handlungsoptionen auf. Zentral ist hierbei der Vorschlag einer digitalorientierten Feinjustierung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes.
Im Ergebnis steht keine neue Grundrechtstheorie, wohl aber eine Orientierung und Feinjustierung, bewährte Argumentations- und Abwägungsmuster auf Sachverhalte in digitalen Kontexten abzustimmen. Dies nicht zuletzt, um der Wirklichkeit gerecht zu werden, die die digitale Transformation hervorbringt.
Die Arbeit wurde 2024 ausgezeichnet mit dem Bernd-Hentschel-Preis, dem Wissenschaftspreis der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit.
List of contents
1. Die Rolle der GrundrechteGrundrechte im verfassungshistorischen Kontext - Dimensionen, Funktionen und Wirkrichtungen der Grundrechte - Grundrechtskollisionen2. Der digitale Kontext: digitale Sachverhalte»Digitale Sachverhalte« Begriffseingrenzung - Praxisbeispiele - Digitale Kontexte: Mehr als digitale Sachverhalte?3. Grundrechtsschutz trotz Digitalisierung - Grundrechtskollisionen in digitalen KontextenDigitale Anknüpfungspunkte im Grundgesetz - Herausforderungen der Grundrechtsverwirklichung im digitalen Kontext - Lösungsansätze - Verhinderung von Grundrechtskollisionen in digitalen Sachverhalten - Auflösung von Grundrechtskollisionen in digitalen Sachverhalten4. Gesamtergebnis und zusammenfassende ThesenStatus quo: Grundrechtsverwirklichung in digitalen Kontexten? - Ausblick: Grundrechtsschutz durch Digitalisierung - Zusammenfassende Thesen
Report
»Ein Werk, das ermutigt, technischen Entwicklungen positiv gegenüberzustehen und Risiken bewusst zu steuern.« Rudi Kramer, in: AWV-Informationen, 1/2025 »Rachuts Gedankenführung von Problemaufriss, Komplikation hin zu den Lösungsansätzen ist durchweg stringent. Sie geht das Risiko ein, klare Stellung zu beziehen und Lösungen, die zu kurz springen, auch zu verwerfen, anstatt dem Leser mit der aufgeworfenen Komplexität alleine zu lassen. [...] Die Lösungen zu den aufgeworfenen Herausforderungen im dritten Teil sind der wertvollste Beitrag zur juristischen Forschung und Grundlage für kontroverse Diskussionen oder besser: schnelle Umsetzungen. Eine Wohltat ist dabei die moderne, schnörkellose, aber dennoch stets präzise Sprache, die auf die juristische Unart verzichtet, die ohnehin schon überwältigende Komplexität der Problemstellungen noch durch verschachtelte Negationen unnötig zu überhöhen. Das Werk ist auf dem letzten technischen und juristischen Stand der Entwicklungen von KI-Entwicklung und Regulierung, der richtige Zeitpunkt um es zu lesen ist daher heute.« Dr. Chan-jo Jun, in: MMR-Aktuell 2025, 02023 »Mit großer Sorgfalt beschreibt Rachut die Entwicklungslinien der Informationstechnologien und der diesbezüglichen Regulierungen, etwa von der Datenschutzgrundverordnung bis hin zu der kürzlich verabschiedeten europäischen KI-Verordnung [...]. Schnell stellt sich heraus, welches tiefgehende verfassungstheoretische Wissen sich hier mit intensivem und aktuellem Knowhow der für Juristinnen und Juristen oft schwer zugänglichen Informationstechnologie verbindet. Gerade deshalb lohnt sich nicht nur die einmalige Lektüre zur Erweiterung des eigenen Wissens um die Grundrechtsverwirklichung in digitalen Kontexten. Das Buch eignet sich auch als Nachschlagewerk für alle aufkommenden Fragen der Verbindung von Grundrechten mit aktuellen Herausforderungen der digitalen Transformation in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltung.« Prof. Dr. Wilfried Bernhardt, in: Ordnung der Wissenschaft, 1/2025
