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Das reformierte Bundestagswahlrechtwurde durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 30. Juli 2024 im Wesentlichen bestätigt. Damit hat die sogenannte Zweitstimmendeckung Bestand und der seit Jahren beklagten stetigen Vergrößerung des Parlamentes wurde Einhalt geboten.Der neue NomosKommentar zum Wahlrechterörtert kritisch und umfassend die Wahlrechtsreform der Ampelkoalition vor dem Hintergrund der Karlsruher Entscheidung, vor allem hinsichtlich der Bestätigung der Zweitstimmendeckung und der erkannten Verfassungswidrigkeit der 5 % Sperrklausel bei gleichzeitigem Wegfall der sogenannten Grundmandatsklausel. Der Kommentar zeigt - wo geboten - Punkt für Punkt weitere Reform- und Entwicklungspotenziale auf, so u.a. bei
der Geschlechterparitätder Absenkung des Wahlaltersder Sperrklauselder Digitalisierung der Kandidatenaufstellung und der Stimmabgabe.Der Kommentar bietet rechtswissenschaftlich fundierte Kenntnisse und Perspektiven zum in Deutschland geltenden Wahlrecht in einem Band und ist so die "erste Wahl" für Rechtswissenschaftler:innen, Rechtspraktiker:innen, Politiker:innen, Journalist:innen und Interessierte. Neben dem BWahlG als "Leitgesetz" werden die Vorschriften des Europawahlgesetzes und der Wahlgesetze der Länder kommentiert.Das Autorenteam verbindet rechtswissenschaftliche Perspektive mit einem frischen Blick auf das Wahlrecht: Prof. Dr. Tristan Barczak, LL.M. | RiVG Dr. Jan-Marcel Drossel | Prof. Dr. Matthias Friehe | Prof. Dr. Patrick Hilbert | Prof. Dr. Till Patrik Holterhus, MLE, LL.M. | Dr. Laura Jung, MJur (Oxford), Maîtr. en droit (Paris II) | AkadRat a.Z. Dr. Sven Jürgensen | NotarAss. Dr. Roman Kaiser | Prof. Dr. Andrea Kießling | Prof. Dr. David Kuch | Jun.-Prof. Dr. Fabian Michl, LL.M. (Edin.) | Prof. Dr. Walther Michl, LL.M. Eur. (KCL) | Johanna Mittrop, Maîtr. en droit (Paris II), LL.M. (KCL) | Prof. Dr. Michael W. Müller, M.A., LL.M. (Cambridge) | PD Dr. Kristina Peters, M.A. | Prof. Dr. Jochen Rauber | Jun.-Prof. Dr. Hannah Ruschemeier | Prof. Dr. Bettina Stepanek, LL.M. (College of Europe)
Summary
Das neue Wahlrecht
wurde durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 30. Juli 2024 im Wesentlichen bestätigt. Damit hat die sogenannte Zweitstimmendeckung Bestand und der seit Jahren beklagten stetigen Vergrößerung des Parlamentes wurde Einhalt geboten.
Der neue NomosKommentar zum Wahlrecht
erörtert kritisch und umfassend die Wahlrechtsreform der Ampelkoalition vor dem Hintergrund der Karlsruher Entscheidung, vor allem hinsichtlich der Bestätigung der Zweitstimmendeckung und der erkannten Verfassungswidrigkeit der 5 % Sperrklausel bei gleichzeitigem Wegfall der sogenannten Grundmandatsklausel. Der Kommentar zeigt – wo geboten – Punkt für Punkt weitere Reform- und Entwicklungspotenziale auf, so u.a. bei
der Geschlechterparität,
der Absenkung des Wahlalters,
der Digitalisierung der Kandidatenaufstellung und der Stimmabgabe.
Der Kommentar bietet rechtswissenschaftlich fundierte Kenntnisse und Perspektiven zum in Deutschland geltenden Wahlrecht in einem Band und ist so die „erste Wahl“ für Rechtswissenschaftler, Rechtspraktiker, Politiker, Journalisten und Interessierte. Neben dem BWahlG als „Leitgesetz“ werden die parallelen Vorschriften des Europawahlgesetzes und der Wahlgesetze der Länder kommentiert.
Das Autorenteam verbindet rechtswissenschaftliche Perspektive mit einem frischen Blick auf das Wahlrecht:
Prof. Dr. Tristan Barczak, RiVG | Dr. Jan-Marcel Drossel | Prof. Dr. Matthias Friehe | Prof. Dr. Patrick Hilbert | Prof. Dr. Till Patrik Holterhus | Dr. Laura Jung, AkadRätin a.Z. | Dr. Sven Jürgensen, RA | Dr. Roman Kaiser | Prof. Dr. Andrea Kießling | Prof. Dr. David Kuch | Jun.-Prof. Dr. Fabian Michl | Prof. Dr. Walther Michl | Johanna Mittrop | Jun.-Prof. Dr. Michael W. Müller, AkadRat a.Z. | Dr. Kristina Peters, AkadRätin a.Z. | Dr. Jochen Rauber | Jun.-Prof. Dr. Hannah Ruschemeier | Prof. Dr. Alexander Stark | Dr. Bettina Stepanek-Bühringer
