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Informationen stellen insbesondere in der Wirtschaft und bei der Teilhabe an Unternehmen die Grundlage für fundierte Entscheidungen dar. Es verwundert daher nicht, dass in Rechtspolitik und täglicher Praxis der Kapitalgesellschaften die Thematik der Informationsbereitstellung eine zentrale Rolle spielt. Aktuelle Brisanz erlangte das Themenfeld rund um Informationspflichten der Aktiengesellschaft mit dem In-Kraft-Treten des ARUG II, welches das bestehende Informationssystem um zusätzliche Pflichten erweiterte. Der Autor beleuchtet neben der Ausgestaltung des Informationssystems das in diesem Hinblick bestehende Spannungsverhältnis zwischen Kommunikation, Informationsfluss und Transparenz einerseits sowie Systemkohärenz, Handlungsfähigkeit und Vertraulichkeit andererseits. Zudem wird die Frage beantwortet, ob die bestehenden und neuen Pflichten mit Verfassungs- und Unionsprimärrecht vereinbar sind und ob sie sich in das deutsche System einfügen oder ob es sich um Fremdkörper handelt.
List of contents
Inhaltsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Einführung
1. Teil: Überblick
A. Problemstellung
B. Gesetzliche Ausgestaltung des aktienrechtlichen Informationssystems als "Querschnittsrecht"
C. Sinn und Zweck von Informationspflichten
2. Teil: Verfassungs- und unionsrechtliche Grundlagen
A. Recht auf Informationelle Selbstbestimmung von juristischen Personen
I. Rechtslage für natürliche Personen
II. Rechtslage für juristische Personen
III. Zwischenergebnis
IV. Das Konkurrenzverhältnis zu Art. 12 und Art. 14 GG
B. Die unionsrechtliche Rechtslage
I. Das Verhältnis zwischen dem EU-Recht und dem Grundgesetz
II. EU-Grundrechtecharta als Prüfungsmaßstab
III. Relevante Grundrechte mit Blick auf Informationspflichten
IV. Prüfungsmaßstäbe
3. Teil: Umgang mit Informationen im Aktienrecht
A. Aktienrechtliche Grundkonzeption
B. Schweigepflicht/-obliegenheit
I. Grundlagen
II. Sachliche Reichweite
III. Geheimhaltungsinteressen
IV. Grenzen der Verschwiegenheitspflicht
V. Rechtsfolgen bei Verstoß
C. Fragerecht in der Hauptversammlung
I. Allgemeines
II. Voraussetzungen und Grenzen des Auskunftsrechts
III. Zwischenfazit zum Auskunftsrecht der Aktionäre
D. Zwischenfazit zu dem Zusammenspiel von Schweigepflicht und
Auskunftsanspruch
4. Teil: Informationspflichten der Aktiengesellschaften
A. Informationspflichten
I. Allgemeines
II.
242, 264, 285, 289, 325 HGB (Offenlegung von Jahresabschluss und Lagebericht)
II. Informationspflicht bei Veränderung der Unternehmensstruktur gemäß
8, 127, 192 UmwG und
293a AktG
III. Ad-hoc-Publizität nach Art. 17 MMVO
B. Stellungnahme
5. Teil: Erweiterung der Informationspflichten durch das ARUG II
A. Überblick
B. Neuregelungen durch das ARUG II
I. Know-your-shareholder
II. Pflicht zur Übermittlung von Unternehmensereignissen
III. Say-on-pay
IV. Related-party-transactions
6. Teil: Fazit
A. Rechtspolitische Würdigung
B. Gesamtfazit
About the author
Erik Jensen, geboren 1994 in Schleswig, studierte Rechtswissenschaften an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel mit wirtschaftsrechtlichem Schwerpunkt. Sein Referendariat absolvierte er im Bezirk des OLG Schleswig und in Heidelberg. Die Promotion erfolgte an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel.
