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Die in das brasilianische Rechtssystem eingefügte Verlängerung der Gültigkeitsdauer des geistigen Patentschutzes ist eine "Absicherung" gegen administrative Ineffizienz bei der Prüfung und Bearbeitung von Patenten für Referenzarzneimittel angesichts von Generika. Sie verstärkt nicht nur die "Verrechtlichung" des Gesundheitswesens, indem sie die Unzugänglichkeit von Arzneimitteln - von denen die meisten sehr teuer sind - verursacht, die bereits öffentlich zugänglich sein sollten, sondern sie hat auch erhebliche finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Kassen Brasiliens und ist unvereinbar mit der Verfassung und damit mit dem darin enthaltenen zeitlich begrenzten Privileg, der sozialen Funktion des Eigentums, der Effizienz der Verwaltung, der Rechtssicherheit, der technologischen und wirtschaftlichen Entwicklung des Landes und insbesondere mit der Verwirklichung des Rechts auf Gesundheit. Obwohl die Fortschritte in dieser Frage in Brasilien noch immer unbeständig sind, haben wir in dieser Arbeit kurz den Mehrwert von Maßnahmen hervorgehoben, die bereits auf nationaler Ebene sowie im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit umgesetzt werden, und wir haben weitere Alternativen zur Entschärfung des betreffenden Problems vorgeschlagen.
About the author
Master in Verfassungsrecht an der Universität Coimbra - PT, mit Schwerpunkt auf dem Grundrecht auf Gesundheit und dem Zugang zu Arzneimitteln [2018]; Forscher in Zivilrecht an der Universität Sevilla - ES [2018]; Forscher in öffentlicher Politik an der Universität Salamanca - ES [2017], Rechtsanwalt in Brasilien - BR [2011].
