Read more
Täglich werden von Polizeibeamten im Straßenverkehr unzählige freiwillige Atemalkoholmessungen (»Pusten«) durchgeführt. Probleme ergeben sich dabei dann, wenn der Betroffene nicht um die Freiwilligkeit weiß. Ist er in diesem Fall durch die Polizeibeamten zu belehren? Und wenn ja, welche Folgen hätte der Verstoß gegen eine solche Belehrungspflicht? Wirkt er sich gegebenenfalls auf die Verwertbarkeit der folgenden Blutprobenentnahme aus? Um diese Fragen zu beantworten, beschäftigt sich die Arbeit zunächst mit den ergangenen, teils gegensätzlichen Urteilen. Im Anschluss werden die in der Literatur zum nemo-tenetur-Grundsatz, der Belehrungspflicht und Verwertungsverboten vertretenen Ansichten ausgewertet. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass in Bezug auf die Freiwilligkeit der Atemalkoholmessung eine Belehrungspflicht besteht und dass aus der Nichtbelehrung ein Beweisverwertungsverbot folgt.
List of contents
1. Einleitung2. Rechtsprechung zur Belehrungspflicht bei der AtemalkoholmessungGruppe 1: Ablehnung einer Belehrungspflicht - Gruppe 2: Ablehnung eines Beweisverwertungsverbotes - Gruppe 3: Annahme eines Beweisverwertungsverbotes - Gruppe 4: Annahme eines Beweisverwertungsverbotes mit Fernwirkung3. Freiwilligkeit der AtemalkoholmessungRechtliche Verankerung des nemo-tenetur-Grundsatzes - Sachlicher Schutzbereich - Personaler SchutzbereichExkurs: Freiwilligkeit der Atemalkoholmessung in anderen EU-Staaten4. Pflicht zur Belehrung über die Freiwilligkeit der AtemalkoholmessungHerleitung aus
81a StPO - Herleitung aus
136 Abs. 1 S. 2 Hs. 1 StPO - Allgemeine Herleitung der Belehrungspflicht - Interministerielle Richtlinien5. Bestehen eines BeweisverwertungsverbotesFunktion und Terminologie der Beweisverbote - Gesetzliche normiertes unselbstständiges Beweisverwertungsverbot in
136 Abs. 3 S. 2 StPO - Nicht normierte Beweisverwertungsverbote - Übertragung auf das Ordnungswidrigkeitenverfahren6. Fortwirkung und Fernwirkung des BeweisverwertungsverbotesUnterscheidung zwischen Fernwirkung und Fortwirkung - Fortwirkung des Beweiserhebungsfehlers - Fernwirkung des Beweisverwertungsverbots7. FazitLiteratur- und Sachverzeichnis
About the author
Isabella Sieber studierte von 2015 bis 2020 Rechtswissenschaften an der Juristischen Fakultät der Universität Augsburg. Während des Studiums war sie mehrere Jahre am Lehrstuhl von Prof. Dr. Arnd Koch als studentische Hilfskraft tätig. Im Jahr 2020 absolvierte sie ihr erstes Staatsexamen mit strafrechtlichem Schwerpunkt und verfasste im Anschluss ihre Dissertation. Seit Oktober 2022 befindet sie sich im juristischen Vorbereitungsdienst im Bezirk des Oberlandesgerichts München.
Report
»Umso wichtiger ist es, die polizeilich besonders wichtigen Werke zu erwerben, um diese ggf. auch über Fernleihe denjenigen zur Verfügung zu stellen, die für die Kreation neuer Eingriffsnormen verantwortlich zeichnen. Das Werk darf daher in keiner Bibliothek einer polizeilichen Hochschule fehlen.« Prof. Dr. Dieter Müller, in: Die Polizei, 5/2025
