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Die Arbeit widmet sich der Frage, wie sich Recht und daraus abgeleitete Rechtspositionen in der Zeit entwickeln. Zunächst werden die Wechselwirkungen zwischen Recht und Zeit im Allgemeinen untersucht, um sodann die Rückwirkung und individuelle zeitfeste Rechtspositionen im zeitlichen Kontext zu verorten. Nachdem das Bundesverfassungsgericht am 7.7.2010 in drei wegweisenden Beschlüssen zur Rückwirkung für das Steuerrecht den Maßstab einer gefestigten Rechtsposition in den Fokus gerückt hatte, untersucht diese Arbeit erstmals, wie diese Neuerung in weiteren Rechtsbereichen fruchtbar gemacht werden kann. Nach einer detaillierten Analyse der Rückwirkungsrechtsprechung wird darauf aufbauend ein eigenes, für alle Rechtsbereiche verallgemeinerungsfähiges, Rückwirkungskonzept am Maßstab der gefestigten Rechtsposition erarbeitet, wobei hinsichtlich der Zulässigkeit der Rückwirkung zwischen entwicklungsoffenen und gefestigten Rechtspositionen unterschieden wird.
List of contents
Einleitung: Individuelle Rechtspositionen in der Zeit1. Recht und ZeitDie Zeit in der Rechtsordnung - Die Zeit und Kontinuitätserwartungen an den Staat2. Die Entwicklung der Rückwirkungsrechtsprechung vom Dispositionsschutz zur gefestigten RechtspositionDie alte Phase der Rückwirkungsrechtsprechung - Die neue Phase der Rückwirkungsrechtsprechung3. Die gefestigte Rechtsposition als Maßstab des RückwirkungsverbotsDie gefestigte Rechtsposition unter dem Schutz der Gewährleistungsfunktion des Rechts - Differenzierung zwischen entwicklungsoffenen und gefestigten Rechtspositionen4. Rechtsquellen gefestigter RechtspositionenGefestigte individuelle Rechtsposition unmittelbar aus dem Gesetz - Das Gesetz gestaltet eine grundrechtlich gefestigte Rechtsposition aus - Begründung gefestigter Rechtspositionen durch die GesetzesanwendungGesamtzusammenfassungLiteratur- und Sachverzeichnis
About the author
Annika Sauter studierte Rechtswissenschaft an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg, an der sie 2019 ihr erstes Staatsexamen absolvierte. Während des Studiums arbeitete sie als studentische Hilfskraft am Lehrstuhl für Staats- und Steuerrecht bei Prof. Dr. Dres. h.c. Paul Kirchhof, Bundesverfassungsrichter a.D. Nach dem Studium promovierte sie zum Thema Rückwirkung bei Professor Paul Kirchhof. Seit 2022 ist sie Referendarin in Stuttgart und ist nebenbei als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Volkswirtschaftslehre und Recht (Universität Stuttgart) bei Prof. Dr. Daniela Winkler tätig.
