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Zu den Corona-Schutzimpfungen Minderjähriger entwickelte sich bald eine einheitliche Rechtsprechung der Familiengerichte. Diese wird dargestellt und in Bezug gesetzt zu Entwicklung und Zulassung der Impfstoffe sowie den Empfehlungen der STIKO. Die Begründung der einzelnen Entscheidungen wird analysiert und einer umfassenden Kritik unterzogen. Die Entwicklung der straf- und zivilrechtlichen Gerichtspraxis zur Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen Minderjährige allein in ärztliche Heilbehandlungen einwilligen dürfen, wird nachgezeichnet; Schwächen der Argumentation werden aufgezeigt. Die gesetzgeberische Entwicklung wird dargestellt. Unter Heranziehung von Verfassungsrechtsprechung und Kinderrechtskonvention wird begründet, dass Minderjährige mit vorliegender Einwilligungsfähigkeit allein über die Corona-Schutzimpfung entscheiden dürfen. Bezugnehmend auf die schulischen Bildungserwartungen wird dargelegt, dass Einwilligungsfähigkeit mit 14 Jahren vorliegt.
List of contents
A. EinleitungZur Impfung als ärztlichem Heileingriff und Körperverletzung - Zu den Impfstoffen - Veröffentlichte obergerichtliche Entscheidungen - Empfehlungen der STIKOB. HauptteilZum Wesen der ärztlichen Heilbehandlung - Zur Entwicklung der Rechtsprechung zur Einwilligung Minderjähriger in ärztliche Heileingriffe - Zur Zivilrechtslehre zur Einwilligung Minderjähriger in ärztliche Heileingriffe - Zur Einwilligungsfähigkeit - Zur Form der Aufklärung und der Erklärung der Einwilligung bei der Impfung - Vorsatz und Irrtum - worauf richtet sich der Vorsatz hinsichtlich der Einwilligung?C. Zur Impfung einwilligungsunfähiger MinderjährigerD. ZusammenfassungE. Zur Impfung Minderjähriger nach dem 07.04.2023
About the author
Claus-Peter Lorenzen hat von 1985 bis 1990 an der Christian-Albrechts-Universität in Kiel studiert, unterbrochen von zwei Semestern in Augsburg. Er war wissenschaftliche Hilfskraft am Lehrstuhl Horn. Von 1991 bis 1994 war er Referendar. Seit 1994 ist er als Richter im Land Schleswig-Holstein tätig, anfangs an den Amtsgerichten Neumünster und Kiel sowie dem LG Kiel. Seit 2002 ist er Richter am AG Lübeck. Von Mai 2021 bis Dezember 2022 war er in die Projektgruppe Impfzentren des Sozialministeriums Schleswig-Holstein abgeordnet und für Rechtsfragen um die Coronaschutzimpfung zuständig.
Report
»Insgesamt handelt es sich um eine ausgesprochen gelungene Arbeit, die auch nach Ende der Pandemie zielführende Ausführungen zur schrittweisen Mündigkeit junger Menschen enthält.« Dr. Rudolf Ratzel, in: GesundheitsRecht, 7/2024
