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Der Vertragsstrafe kommt eine bedeutende Rolle für die Sicherstellung der Leistungserbringung und die Erleichterung der Schadloshaltung im Falle von Vertragsverletzungen zu. Demgegenüber steht die Unsicherheit im Hinblick auf eine rechtssichere Ausgestaltung einer Vertragsstrafe. Die Arbeit beschäftigt sich mit den rechtlichen Grenzen der Vertragsstrafe im Spannungsfeld zwischen Schuldnerschutz und Vertragsfreiheit. Im deutschen Recht stehen das Herabsetzungsrecht nach
343 BGB, die Sittenwidrigkeit nach
138 Abs. 1 BGB und das richterrechtlich geschaffene Herabsetzungsrecht nach
242 BGB im Mittelpunkt. Im englischen Recht wird das Durchsetzungsverbot von Strafversprechen gemäß der 'penalty doctrine' in Abgrenzung zu 'liquidated damages' insbesondere durch die Entscheidungen 'Dunlop Pneumatic Tyre' sowie 'Cavendish Square Holding' untersucht. In beiden Rechtsordnungen manifestiert sich in der jüngeren Rechtsprechung eine Entkoppelung von Verbraucherverträgen und b2c-Sachverhalten.
List of contents
Einleitung und ProblemstellungErster Teil: Die länderspezifischen Grundlagen der Vertragsstrafe und der penalty clausesHistorische und systematische Gegenüberstellung - Erlaubte Druckausübung und verbotene Sanktion - Konträre Rechtsfolgen trotz ähnlichen Anwendungsbereichs - Abgrenzung zu verwandten RechtsinstitutenZweiter Teil: Rechtliche Grenzen der VertragsstrafeHerabsetzung der Vertragsstrafe nach
343 BGB - Sittenwidrigkeit nach
138 Abs. 1 BGB - Herabsetzung der Vertragsstrafe nach
242 BGB - Inhaltskontrolle von Vertragsstrafen nach
305 ff. BGB - Durchsetzungsverbot von penalty clauses - Rechtsvergleichende GesamtbetrachtungDritter Teil: Perspektiven einer europäischen RechtsangleichungNotwendigkeit einer Rechtsangleichung - Entwicklung der Rechtsangleichung - Bewertung der Aussichten Fazit und PerspektivenDie länderspezifischen Grundlagen der Vertragsstrafe und der penalty clauses - Rechtliche Grenzen der Vertragsstrafe - Perspektiven einer europäischen RechtsangleichungLiteratur- und Stichwortverzeichnis
About the author
Uwe Brendler studierte Rechtswissenschaften an der Technischen Universität Dresden und beendete sein Studium mit Auszeichnung als Jahrgangsbester 2009. Seit Abschluss seines Referendariats in 2011 ist der Autor als Rechtsanwalt in einer internationalen Wirtschaftskanzlei im Bereich des Gesellschaftsrechts tätig. Zugleich begann er mit der Arbeit an seiner Dissertation. Von September 2014 bis August 2015 absolvierte Uwe Brendler ein Masterstudium im Bereich International Business Law am King¿s College London.
