Digitaler Nachlass - Das postmortale Schicksal elektronischer Kommunikation. Diss.

Ein Leben ohne E-Mail-Account und soziale Netzwerke - für viele kaum noch vorstellbar. Doch was geschieht mit den Benutzerkonten und den gespeicherten Kommunikationsinhalten, wenn der Inhaber des Accounts verstirbt? Können die Erben den Provider auf Herausgabe der Zugangsdaten in Anspruch nehmen? Oder bleibt ihnen aus Gründen des postmortalen Persönlichkeitsschutzes der Zugang verwehrt?
Die Dissertation befasst sich mit diesen höchst aktuellen Fragen und untersucht das postmortale Schicksal der elektronischen Kommunikation umfassend aus den Blickwinkeln des Erbrechts, des Persönlichkeitsrechts, des Vertragsrechts, des Datenschutzrechts sowie des Telekommunikationsrechts. Weiterhin wird auf Gestaltungsmöglichkeiten der Provider sowie auf denkbare Vorsorgemaßnahmen der Nutzer eingegangen.
Die Dissertation befasst sich mit diesen höchst aktuellen Fragen und untersucht das postmortale Schicksal der elektronischen Kommunikation umfassend aus den Blickwinkeln des Erbrechts, des Persönlichkeitsrechts, des Vertragsrechts, des Datenschutzrechts sowie des Telekommunikationsrechts. Weiterhin wird auf Gestaltungsmöglichkeiten der Provider sowie auf denkbare Vorsorgemaßnahmen der Nutzer eingegangen.

List of contents

InhaltVorwort 1Einleitung 8A. Problemstellung 8B. Überblick über den bisherigen Stand der Forschung 10C. Zuschnitt der Fragestellung 13D. Gang der Untersuchung 16
1 Zuordnung von Rechtspositionen nach dem Tod ihresbisherigen Rechtsträgers 17A. Grundsätzliches 17I. Denkbare Modelle 17II. Weg des deutschen Erbrechts 191. Kein ausnahmsloser Fortbestand 202. Abweichende Übergangsmodi 22III. Vorgehensweise 22B. Kontinuität oder Untergang 22I. Begriff der Vererblichkeit 23II. Gesetzliche oder vertragliche Anordnung 241. Gesetzliche Regelung 242. Vertragliche Vereinbarung 24III. Ermittlung der Übergangsfähigkeit ohne gesetzliche oder vertragliche Regelung 251. Bedeutung des "Vermögens" i. S. des
1922 Abs. 1 BGB 26a) Vermögen i. S. des
1922 Abs. 1 BGB 26aa) Allgemeiner Vermögensbegriff 26(a) Haftungsrechtliches Verständnis 27(b) Wirtschaftliches bzw. schadensrechtliches Verständnis 28(c) Kommerzialisierungstendenz 28(d) Ergebnis 28bb) Erbrechtlicher Vermögensbegriff 29(a) Ergänzung um sonstige Rechtsverhältnisse 29(b) Erweiterung um Passiva 30(c) Ergebnis 31b) Zusammenhang zwischen Vermögenswert und Fortbestand 31aa) Erbschaft als Summe aller geldwerten Positionen 31bb) Bloße Indizwirkung des materiellen Werts 32cc) Ergebnis 332. Personenbezug als entscheidendes Kriterium 34a) Vermögensnachfolge statt Persönlichkeitsfortsetzung 34aa) Ursprüngliche Idee der Persönlichkeitsfortsetzung 34bb) Schwächen der Konstruktion 34cc) Untergang höchstpersönlicher Rechtspositionen 36dd) Ergebnis 36b) Höchstpersönliche Rechtspositionen 37aa) Begriff der Höchstpersönlichkeit 37bb) Keine Materie des Erbrechts 38cc) Einzelfallentscheidung 383. Zusammenfassung 40IV. Schicksal höchstpersönlicher Rechtspositionen 401. Übergangsfähigkeit des allgemeinen Persönlichkeitsrechts 412. Grundlagen des postmortalen Persönlichkeitsschutzes 42a) Anerkennung eines postmortalen Persönlichkeitsschutzes 42b) Dogmatische Herleitung 44c) Befugnis zur Wahrnehmung des postmortalen Persönlichkeitsschutzes 463. Ergebnis 47V. Gesamtergebnis 47C. Übergangsmodi 48I. Grundsatz der Universalsukzession 48II. Zwingender Charakter der Universalsukzession 49III. Materialer Wert der Universalsukzession 50IV. Anerkannte Ausnahmen vom Prinzip der Universalsukzession 521. Sondererbfolgen 522. Sondernachfolgen 54V. Begründung weiterer Ausnahmen 56D. Zusammenfassung 57
2 Kommunikation via E-Mail 58A. Bisheriger Meinungsstand 59B. Rechtspositionen 61I. Zugrundeliegende Rechtsbeziehung 611. Rechtsbindungswille 622. Vertragstypologische Einordnung des E-Mail-Vertrags 62a) Übermittlungspflichten des Providers 64aa) Versand 64bb) Empfang 66cc) Differenzierung zwischen kostenpflichtigen und kostenlosen Diensten 67b) Pflicht zur Archivierung der Nachrichten 67c) Abschließende Einordnung des E-Mail-Vertrags 683. Ergebnis 69II. Der E-Mail-Account 69III. Die gespeicherten Inhalte 731. Die E-Mail als gesonderte Rechtsposition? 732. Vergleich mit dem Girokonto 743. Übertragung auf den E-Mail-Vertrag 764. Ergebnis 76IV. Differenzierung nach dem Speicherort der Nachrichten 761. Mögliche technische Konstruktionen 77a) Web-Based 77b) Client-Server-Based 772. Auswirkung der Systeme auf die relevanten Rechtspositionen 78V. Ergebnis 80C. Postmortales Schicksal 81I. Inhaberschaft des E-Mail-Accounts 811. Übergangsfähigkeit 81a) Gesetzliche Anordnung 82aa) Dienstvertragsrecht 82bb) Werkvertragsrecht 83cc) Auftragsrecht 83dd) Ergebnis 84b) Untersuchung der Rechtsposition 85aa) Vermögenswert 85(a) Vergleich mit Girokonten 85(aa) Rechtsprechung des BGH 86(bb) Übertragung auf den E-Mail-Account 86(b) Legitimationsfunktion 87(c) Identifikationsfunktion 87(d) Ergebnis 88bb) Höchstpersönlichkeit 88(a) Höchstpersönlichkeit vertraglicher Ansprüche 88(b) Übertragung auf die Kontoinhaberschaft 92(aa) Einsichtsmöglichkeit in private Inhalte 92(bb) Zweckfortfall 93(cc) Erwartungshaltung des Nutzers 93(dd) Schutzwürdigkeit des Providers 94cc) Zusammenfassung 94c) Ergebnis 952. Übergangsmodus 953. Ergebnis 95II. Recht auf Einsicht 951. Übergangsfähigkeit 96a) Vermögenswert des Einsichtsrechts 96b) Höchstpersönlichkeit 97aa) Das postmortale Einsichtsrecht in Krankenunterlagen 98bb) Folgerungen für das Einsichtsrecht in den Account 100c) Ergebnis 1012. Übergangsmodus 1013. Durchsetzbarkeit des Einsichtsrechts 103a) Einschränkende Darlegungslast 103aa) Darlegungslast des Erben des verstorbenen Patienten 104bb) Kritik 104b) Entgegenstehende Verschwiegenheitsverpflichtung 105aa) Auswirkung einer etwaigen Verschwiegenheitsverpflichtung 105bb) Denkbare Verschwiegenheitsverpflichtungen des Providers 107(a) Postmortaler Persönlichkeitsschutz 108(aa) Kein genereller Geheimnisschutz gegenüber Erben 108(bb) Keine Sortierung durch den Provider 111(b) Fernmeldegeheimnis,
88 TKG 112(c) Datenschutzrecht 115(aa) Postmortaler Datenschutz 116(bb) Abgrenzung zwischen Telemedien- und Telekommunikationsdiensten 117(cc) Telekommunikationsrechtliches Datenschutzrecht 119(d) Ergebnis 120c) Zusammenfassung 1214. Ergebnis 121III. Eigentumsrecht am Speichermedium 1211. Übergangsfähigkeit 1212. Übergangsmodus 1233. Ergebnis 124D. Zusammenfassung 125
3 Soziale Netzwerke 126A. Bisheriger Meinungsstand 128B. Rechtspositionen 128I. Vertragstypologische Einordnung 129II. Ergebnis 133C. Postmortales Schicksal 134I. Kontoinhaberschaft 134II. Einsichtsrecht 1361. Übergangsfähigkeit 1362. Durchsetzbarkeit 137a) Postmortaler Persönlichkeitsschutz 137b) Datenschutzrecht 137c) Fernmeldegeheimnis 1383. Ergebnis 139D. Zusammenfassung 139
4 Beendigung der Vertragsbeziehung 140
5 Gestaltung durch Allgemeine Geschäftsbedingungen 143A. Beendigungsklauseln 144B. Legitimationsklauseln 146I. Pflicht zur Vorlage eines Erbscheins 146II. Erfordernis einer gerichtlichen Entscheidung 148III. Verpflichtung zur Beibringung sonstiger Dokumente 149
6 Vorsorge des Nutzers 150A. Lebzeitige Gestaltungsmöglichkeiten des Nutzers 150I. Errichtung einer letztwilligen Verfügung 1501. Abgrenzung zum "digitalen Testament" 1502. Gestaltung durch Verfügung von Todes wegen 151a) Einsichtsberechtigung eines ausgewählten Erben 151b) Einsichtsberechtigung einer erbenfremden Vertrauensperson 153c) Verhinderung der Einsichtnahme 153d) Absicherung durch Testamentsvollstreckung 154II. Postmortale Vollmacht 154III. Googles "Kontoinaktivität-Manager" 157IV. Ergebnis 158B. Praktische Hinweise zur Hinterlegung der Zugangsdaten 158C. Sensibilisierung der Bevölkerung 160Zusammenfassung und Schlussbemerkung 162A. Zusammenfassung der wesentlichen Arbeitsergebnisse 162B. Schlussbemerkung 164Literaturverzeichnis 166Abkürzungsverzeichnis 184

Report

"...Die von der Autorin bearbeiteten Aspekte des Themas löst sie argumentativ sehr überzeugend. Verdient macht sie sich insb. um die Klärung des Vermögensbegriffs im Zusammenhang mit dem digitalen Nachlass."
ErbR Zeitschrift für die gesamte erbrechtliche Praxis«, Heft 1/2017 von RA Matthias Pruns, Bonn

Product details

• Authors: Katharina Seidler
• Publisher: Metzner (Wolfgang)
• Languages: German
• Product format: Paperback / Softback
• Released: 17.11.2016
• EAN: 9783943951912
• ISBN: 978-3-943951-91-2
• No. of pages: 192
• Dimensions: 148 mm x 212 mm x 9 mm
• Weight: 258 g
• Series: Schriften zum deutschen und ausländischen Familien- und Erbrecht
• Subject: Social sciences, law, business > Law