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Die Suche nach Beweisverboten beschäftigt die Lehre vom Straf- sowie vom Zivilprozessrecht ebenso wie deren Begründung seit Jahrzehnten. Da ausdrückliche Regelungen kaum bestehen, ist dieses Themenfeld mit erheblichen Rechtsunsicherheiten verbunden. In besonderem Ausmaß betrifft dies Beweismittel, die nicht von staatlichen Stellen aufgefunden wurden, sondern eigeninitiativ durch Privatpersonen. Schwierigkeiten bereitet dabei vor allem die Frage, welche Zusammenhänge zwischen einem materiell-rechtlich relevanten Verstoß und einem etwaigen prozessualen Beweisverbot bestehen.Die Arbeit setzt sich zum Ziel, diese Interdependenzen für das Straf- und das Zivilverfahren vollständig aufzuzeigen. Ausgehend von den Vorschriften des Zivil-, Datenschutz- und Strafrechts werden dabei - entgegen der bislang vorherrschenden Perspektive - prozessuale Einwirkungen von Beweisverboten auf das materielle Recht aufgezeigt. Diese ebnen dann den Weg zu einem dogmatisch stimmigen Beweisverbotskonzept.
List of contents
Einleitung1. GrundlagenTerminologie der Beweisverbote - Kategorien der eigeninitiativen Beweismittelsuche - Verhältnis von materiellem Recht und Prozessrecht - Stand und Defizite der Diskussion2. Grenzen der privaten BeweismittelsucheZivilrecht - Allgemeines Persönlichkeitsrecht - Datenschutzrecht - Strafrecht - Auswirkungen der (Un)Verwertbarkeit auf die materielle Rechtmäßigkeit der eigeninitiativen Beweismittelsuche3. Erste allgemeine Folgerungen für die BeweisverbotslehreZirkelschluss zwischen materieller und formeller Bewertung - Folgen für die Entwicklung prozessualer Beweisverbote - Perspektivwechsel: Der erneute Blick auf die eigeninitiative Beweismittelsuche4. Übergabe an die staatlichen StrafverfolgungsbehördenStrafrechtliche Betrachtung des Übergabeaktes - Datenschutzrechtliche Betrachtung des Übergabeaktes - Kunsturhebergesetzliche Betrachtung des Übergabeaktes5. Umgang mit Beweismitteln im gerichtlichen VerfahrenDer rechtliche Rahmen für innerprozessuales Verhalten - Strafrechtliche Grenzen des innerprozessualen Verhaltens - Datenschutzrechtliche Grenzen des innerprozessualen Verhaltens - Zivilrechtliche Grenzen des innerprozessualen Verhaltens6. Zusammenfassung, Ausblick und legislatorischer HandlungsbedarfZusammenfassung der wesentlichen Erkenntnisse und Überprüfung im Einzelfall - Legislatorischer HandlungsbedarfLiteratur- und Stichwortverzeichnis
About the author
Samuel Strauß schloss sein 2012 aufgenommenes Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Konstanz im Jahr 2017 ab. Während dieser Zeit war er mehrere Jahre als studentische Hilfskraft bei Prof. Dr. em. Rudolf Rengier tätig. Von 2017 bis 2022 arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Deutsches und Europäisches Straf- und Strafprozessrecht, IT-Strafrecht und Rechtsphilosophie von Prof. Dr. Andreas Popp, M.A. an der Universität Konstanz. Ebenda promovierte er auch. Im April 2024 schloss er die juristische Ausbildung mit dem Zweiten Staatsexamen ab und ist seitdem Habilitand und wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Andreas Popp, M.A. an der Universität Konstanz.
