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Das Phänomen Whistleblowing ist seit den Enthüllungen Snowdens (2013) verstärkt in den Fokus der Öffentlichkeit, Politik und Rechtswissenschaft gerückt. Whistleblower erfahren bis heute wegen der Aufdeckung von Missständen Repressalien wie die Kündigung ihres Arbeitsplatzes. Die 2019 in Kraft getretene Whistleblower-Richtlinie der EU soll einen europaweit einheitlichen und hohen Schutz für Whistleblower etablieren. Im deutschen Recht fehlte bislang ein umfassender gesetzlicher Schutz. Die vorliegende Arbeit untersucht, ob und wie sich dies durch die Umsetzung der Richtlinie in deutsches Recht ändert: Unter Beachtung der völkerrechtlichen Einbettung des Themas erfolgt eine Analyse des bisherigen Status quo des Kündigungsschutzes für Whistleblower in Deutschland sowie der neuen europäischen Schutzvorgaben. Es werden die Umsetzungsaufgaben für den deutschen Gesetzgeber sowie - aus aktuellem Anlass - der Gesetzesentwurf für ein Hinweisgeberschutzgesetz, Stand: Februar 2023, erörtert.
List of contents
1. Einleitung, Gegenstand und Aufbau der Untersuchung2. Das Phänomen WhistleblowingBegriffsbestimmung - Sozioökonomischer Nutzen - Förderung der Meldebereitschaft3. Rechtsquellen des Kündigungsschutzes für WhistleblowerNationales Recht - Unionsrecht4. Status quo des Kündigungsschutzes für Whistleblower in DeutschlandVorüberlegungen - Zulässigkeit des Whistleblowings (»erste Prüfungsebene«) - Gesamtabwägung (»zweite Prüfungsebene«) - Prozessualer Status quo - Zwischenergebnis5. Whistleblower-Richtlinie - Einfluss und AuswirkungKündigungsschutz für Whistleblower im Lichte der Whistleblower-Richtlinie - Umsetzungsaufgaben für den deutschen Gesetzgeber6. Fazit und AusblickAnnexLiteratur- und Stichwortverzeichnis
About the author
Laura Feldner (geboren in Berlin) absolvierte nach ihrem Abitur in Kassel (2008) ein einjähriges Studium Generale am Leibniz Kolleg in Tübingen. Anschließend studierte sie bis 2016 in Bonn und Brighton (UK) Rechtswissenschaft. Sie war Stipendiatin der Stiftung der Deutschen Wirtschaft (Studienförderwerk Klaus Murmann). Ihr Rechtsreferendariat absolvierte sie beim Land Hessen. Im Anschluss verfasste sie ihre Dissertation zum Themenkomplex Whistleblowing berufsbegleitend zu ihrer viereinhalbjährigen Tätigkeit als Rechtsanwältin im Bereich Arbeitsrecht bei der Münchener Wirtschaftskanzlei Noerr PartGmbB. Im Sommer 2022 wurde sie von der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn promoviert. Seit Herbst 2023 ist sie beim Bayerischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus tätig.
Report
»Es ist das Verdienst von Feldner den Kündigungsschutz für Whistleblower im rechtshistorischen Wandel in überzeugender Weise und mit wissenschaftlichem Tiefgang dargestellt zu haben. Ihre Schrift belegt, mit welcher Dynamik das Thema Whistleblowing die deutsche Arbeitsgerichtsbarkeit - aber auch die europäischen Gerichte - in den vergangenen Jahren zunehmend beschäftigt hat.« Prof. Dr. Alexander Eufinger, in: Recht der Arbeit, 6/2023
