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Sabine Swoboda befasst sich mit den Einsatzmöglichkeiten von Videosimultanübertragungen und Videodokumentationen im Strafverfahren. Sie zeigt auf, wie mit Hilfe der neuen Medien Wege zu einem besseren strafverfahrensrechtlichen Zeugenschutz beschritten werden können, ohne dass Verteidigungs- und Teilnahmerechte des Beschuldigten hierunter leiden müssen. Zudem geht die Autorin der Frage nach, wie die neuen Medien für den Beschuldigten selbst nutzbar gemacht werden können und welche Einsatzmöglichkeiten sich für die Videotechnik aus den geplanten Reformen des Strafverfahrens ergeben.
Ausgangspunkt der Untersuchung sind
58 a, 168 e, 247 a, 255 a StPO des 1998 in Kraft getretenen Zeugenschutzgesetzes sowie ausländische Einsatzmodelle und Einsatzideen. Auf ihrer Grundlage entwickelt die Autorin Gesetzesentwürfe, die eine Verwendung von Videotechnik als Übertragungs- und Speichermedium für das Strafverfahren effektiver und einfacher gestalten sollen. Dabei achtet sie auch darauf, die deutsche Strafverfahrensordnung mit internationalen Vorgaben für den Einsatz neuer Medien im Strafverfahren, wie sie beispielsweise das EuRHÜbk vom 29. Mai 2001 enthält, in Einklang zu bringen.
List of contents
Inhaltsübersicht: Einleitung: Videotechnik im Strafverfahren - 1. Die verfassungsrechtliche Ausgangsposition - Der Dreiklang aus Zeugenschutz, Beschuldigtenrechten und Strafverfolgungsinteressen: Zeugenpflichten; Zeugenrechte - Strafverfolgung im Konflikt mit Zeugenschutzbelangen - Gegenpositionen des Beschuldigten - Zusammenfassung - 2. Entstehung des Zeugenschutzgesetzes: Das Zeugenschutzgesetz, Gesetzgebungsverfahren und Ergebnis - Zeugenschutz in der Gesetzgebung vor dem Zeugenschutzgesetz - Anfänge einer Diskussion über Videotechnik im Strafverfahren - Erfahrungen mit der Videotechnik im Ausland - Bisherige Erfahrungen und Reformanstöße aus den Ländern - Zusammenfassung - 3. Simultanübertragung von Vernehmungen in der Hauptverhandlung nach
247 a StPO: Das Gesetz im Überblick - Die "Gefährdungsalternative",
247 a S. 1 Hs. 1 StPO - Die Simultanübertragung unter den Voraussetzungen des
247 a S. 1 Hs. 2 StPO ("Erreichbarkeitsalternative") - 4. Videosimultanübertragung bei der Vernehmung anderer Beweispersonen: Die Videovernehmung des Sachverständigen - Videovernehmung des (Mit-)Beschuldigten - 5. Die simultan übertragene Vernehmung im Ermittlungsverfahren,
168 e StPO: Die Ziele des
168 e StPO im Überblick - Zur Ausgestaltung einer simultan übertragenen Vernehmung nach
168 e StPO - Zusammenfassung - 6. Videodokumentierte Zeugenvernehmungen im Hauptverfahren: Vernehmungsdokumentation in Bild und Ton - Die Verwertbarkeit der Bild-Ton-Aufzeichnungen von Zeugenvernehmungen in der Hauptverhandlung nach Maßgabe des
255 a StPO - Videoaufzeichnungen in der Revisionsinstanz und
261 StPO - Zusammenfassung: Vernehmungsaufzeichnung und Verwertung - 7. Die Dokumentation von Beschuldigtenvernehmungen in Bild und Ton: Die Vorteile einer Videodokumentation - Verwertung einer Vernehmungsdokumentation in der Hauptverhandlung - Zusammenfassung - 8. Zusammenfassung und Ausblick - Zusammenfassung: Videotechnik im Strafverfahren - Überblick über die erarbeiteten Gesetzesentwürfe
