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Den unionsrechtlich geprägten Vorgaben des Habitatschutzrechts und des besonderen Artenschutzrechts kommt in Zulassungsverfahren, vor allem bei Großprojekten, eine besondere Bedeutung zu. Mit Blick auf das Planfeststellungsrecht betrachtet die Arbeit die Zeitphase nach Erlass der Zulassungsentscheidung bis zum Beginn der geplanten Umsetzung des Vorhabens. Dabei zeigte sich, dass sich bei Veränderungen in tatsächlicher Hinsicht (z.B. dem Einwandern von Arten in den Vorhabenbereich) für die bevorstehende Umsetzung des Vorhabens trotz der Zulassung habitat- und artenschutzrechtliche Anforderungen ergeben können. Anknüpfend daran setzt sich die Arbeit auch mit Reaktionsmöglichkeiten, Rechtsgrundlagen und Verfahren zur nachsteuernden Umsetzung der habitat- und artenschutzrechtlichen Anforderungen auseinander. Abschließend werden verschiedene Ansätze im Bereich von Anpassungs- und Änderungsmöglichkeiten beleuchtet.
List of contents
1. Einleitung
Problemaufriss und Zielsetzung - Eingrenzung und Ausblick - Gang der Untersuchung
2. Bedeutung des Habitat- und Artenschutzrechts im Planfeststellungsverfahren
Habitatschutz nach
34 BNatSchG im Zulassungsverfahren - Besonderes Artenschutzrecht im Zulassungsverfahren
3. Anforderungen des Habitat- bzw. Artenschutzrechts zwischen Erlass des Planfeststellungsbeschlusses und Beginn der Bauausführung
Anpassung und Änderung des Rechts - Drohende Veränderungen bzw. Störungen mit erheblicher Beeinträchtigung (habitatschutzrechtlicher Konflikt) - Drohender Verstoß gegen die Zugriffsverbote des
44 Abs. 1 BNatSchG (artenschutzrechtlicher Konflikt) - Erneute Prüfungen vor Bauausführung - Vereinbarkeit späterer Anforderungen des Habitat- und Artenschutzrechts mit den Wirkungen eines Planfeststellungsbeschlusses und der Bestandskraft
4. Rechtsgrundlagen zur Abarbeitung habitat- und artenschutzrechtlicher Anforderungen
Nachsteuerung auf Grundlage des Naturschutzgesetzes - Nachsteuerung auf Grundlage des Umweltschadensgesetzes - Nachsteuerung auf Grundlage des Planfeststellungsrechts - Verfahrensmäßige Umsetzung der habitat- und artenschutzrechtlichen Vorgaben - Änderungs- und Aufhebungsentscheidung nach
49 VwVfG
5. Präventive Handlungs- und Anpassungsmöglichkeiten
Steuerungsmöglichkeiten durch Nebenbestimmungen - Prüfungs- und bewertungsbezogene Instrumente - Präventive und konkretisierende Maßnahmen, -pläne und kooperatives Handeln - Änderungen der habitat-, artenschutz- bzw. planfeststellungsrechtlichen Normen
6. Wesentliche Ergebnisse
Literatur- und Stichwortverzeichnis
About the author
Christina Pröbstl studierte von 2010 bis 2015 Rechtswissenschaften an der Universität Augsburg und schloss ihr Rechtsreferendariat am Oberlandesgericht München im Jahr 2017 ab. Seit 2018 ist sie in der öffentlichen Verwaltung in München tätig.
