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Die Demokratie ist ein Wagnis. Ihr Erfolg steht und fällt mit der Bereitschaft der Bürger, Mehrheitsentscheidungen zu akzeptieren, auch wenn man selbst zur Minderheit gehört. Hierin liegt die zentrale Herausforderung, die mit einer Polarisierung der Gesellschaft einhergeht. Die fragmentierte Parteienlandschaft und ein Sieben-Parteien-Parlament stellen die über Jahrzehnte bewährte institutionelle Ordnung des Grundgesetzes unter Stress.
Der vorliegende Sammelband ist aus Vorträgen hervorgegangen, die 2021 in der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Sektion der Görres-Gesellschaft zur Pflege der Wissenschaften auf deren Generalsversammlung in Regensburg gehalten worden sind. Die Beiträge beleuchten die Herausforderungen einer polarisierten Gesellschaft für verschiedene institutionelle Ebenen, insbesondere für die Parteienlandschaft, das Wahlrecht, die Parlamentspraxis und für die Rollen von Regierung und Opposition in der parlamentarischen Demokratie.
List of contents
Eckhard Jesse: Parteien unter Druck. Wandlungen der Parteienlandschaft im Zeichen der Polarisierung
Heinrich Lang: Wahlen in polarisierten Zeiten. Aktuelle Entwicklungen im Wahl- und Wahlprüfungsrecht
Philipp Austermann: Polarisierung im Parlament. Herausforderung für die parlamentarische Selbstorganisation
Christian Gröpl: Experimentelle Regierungen und Projektregierungen als Antwort? Der verfassungsrechtliche Rahmen für Minderheitsregierungen
Sebastian Kluckert: Opposition in Zeiten der parlamentarischen Polarisierung. Herausforderungen der Oppositionsvielfalt
Manuel Joseph: Krise der freien Rede? Zur (akademischen) Redefreiheit an deutschen und amerikanischen Universitäten in Zeiten politischer Polarisierung
