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Das Verhältnis zwischen der Investor-Staat-Schiedsgerichtsbarkeit innerhalb der Europäischen Union und dem Rechtssystem der letzteren wird bereits seit langem intensiv diskutiert. Mit der »Achmea«-Entscheidung hat der EuGH nunmehr festgestellt, dass entsprechende Schiedsklauseln in sogenannten Intra-EU-BIT mit Europäischem Unionsrecht unvereinbar sind.Die vorliegende Arbeit untersucht die mit dieser Entscheidung einhergehenden Problematiken für Investitionsschutzabkommen, für darauf basierende Schiedsverfahren sowie für Aufhebungs- und Vollstreckungsverfahren vor staatlichen Gerichten. Eine besonders umstrittene Folge der »Achmea«-Entscheidung ist weiterhin das Übereinkommen zur Beendigung bilateraler Investitionsschutzverträge zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Die darin enthaltenen Regelungen werden analysiert und sowohl in rechtlicher als auch in tatsächlicher Hinsicht kommentiert, bevor ein Ausblick in die Zukunft des innereuropäischen Investitionsschutzes gegeben wird.
List of contents
Einführung: Ausgangssituation - Die Achmea-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs - Wesentliche Rechtsquellen der Untersuchung - Stand des Diskurses und Gegenstand der Untersuchung - Gang der Untersuchung1. Die Achmea-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs: Sachverhalt und Verfahrensgang - Die Entscheidungen des UNCITRAL-Tribunals und deren Aufhebung - Die Entscheidung des EuGH (Achmea-Entscheidung)2. Die unmittelbare Wirkung der Achmea-Entscheidung: Die Bedeutung der Achmea-Entscheidung für Investitionsschutzabkommen - Die Bedeutung der Achmea-Entscheidung für Schiedsverfahren und Aufhebungs- sowie Durchsetzungsprozesse3. Das Übereinkommen zur Beendigung der Intra-EU-BIT: Einleitung - Regelungsgehalt des Beendigungsübereinkommens - Rechtliche Würdigung des Beendigungsübereinkommens - Praktische KonsequenzenSchlussbetrachtung und zusammenfassende ThesenVerzeichnis zitierter Schiedssprüche, Literatur- und Sachverzeichnis
About the author
Maximilian van der Beck studied law at Albert-Ludwigs-University Freiburg (Germany) with a focus on Commercial and Business Law. After passing the first state examination, he did his Ph.D. in international investment arbitration law supervised by Professor Dr. Yuanshi Bu, LL.M. (Harvard) at the Institute for International Business Law in Freiburg. During his Ph.D. studies he worked as a research assistant at the law firm SZA Schilling, Zutt & Anschütz in Frankfurt am Main. He is currently pursuing an LL.M. in European Business and Social Law at Università Commerciale Luigi Bocconi in Milan.
