Konflikte mit der Versammlungsfreiheit bei polizeilicher Öffentlichkeitsarbeit in sozialen Medien

Der Autor untersucht das Spannungsfeld zwischen polizeilicher Öffentlichkeitsarbeit in sozialen Medien und der Versammlungsfreiheit. Hierzu verknüpft er rechtstatsächliche Beobachtungen mit theoretischen Fragen des Verfassungsrechts und bietet rechtliche Lösungen an. Ausgangspunkt der Erörterung sind potenzielle Grundrechtseingriffe und damit verbundene Anforderungen an den Vorbehalt des Gesetzes. Bestehende einfachgesetzliche Normen werden hinsichtlich ihrer Anwendbarkeit als Befugnisnormen analysiert. Schließlich stehen die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Ausgestaltung dieser Informationshandlung im Mittelpunkt der Betrachtung, wobei das versammlungsrechtliche Kooperationsgebot in der digitalen Diskurssphäre entfaltet wird.

Product details

• Authors: Carsten Schier
• Publisher: Nomos
• Languages: German
• Product format: Paperback / Softback
• Released: 13.05.2022
• EAN: 9783848788293
• ISBN: 978-3-8487-8829-3
• No. of pages: 262
• Dimensions: 160 mm x 14 mm x 226 mm
• Weight: 390 g
• Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge; Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft – Neue Folge
• Subjects: Social sciences, law, business > Law > Public law, administrative procedural law, constitutional procedural law; Versammlung, Versammlungsrecht, Polizei, Öffentlichkeitsarbeit, Polizeiarbeit, Soziale Medien, eingriff, NG-Rabatt, Datenerhebung, Neutralität, Polizeigesetz, Pressegesetz, Gefahrenabwehr, Sachlichkeit, Gesetzesvorbehalt, Richtigkeit, Gefahrenabwehrrecht, Deutungsmacht, Polizeifestigkeit, Informationshandeln, Abschreckungseffekt, Kooperationsgebot