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Großraum- und Schwertransporte haben eine große Bedeutung für die Wirtschaft. Aufgrund ihrer Größe und ihres Gewichtes stellen sie aber auch Anforderungen an das Straßennetz, die weit über das normale Maß hinausgehen. Damit solche Transporte dennoch gefahrlos und mit möglichst geringen Behinderungen für den übrigen Verkehr abgewickelt werden können, ist ein komplexes Verwaltungsverfahren vorgesehen, das Fahrzeug und Ladung hinsichtlich des Fahrtweges einer aufwändigen Prüfung unterzieht und das die Erteilung oder Versagung von Ausnahmegenehmigungen oder Erlaubnissen zum Ergebnis hat. Gesetzliche Grundlagen für diese Gestattungen finden sich in der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO), der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) und in den Straßengesetzen. Die Studie begleitet einen Transport rechtlich von der Antragstellung bis zu seinem Ziel. Behandelt werden auch Art und Rechtsnatur von Nebenbestimmungen in den Erlaubnisbescheiden, Fragen der Absicherung und Begleitung und des Rechtsschutzes.
List of contents
Inhalt: Notwendige Genehmigungsverfahren für Großraum- und Schwertransporte - Ausnahmegenehmigung nach
70 StVZO - Erlaubnis nach
29 Abs. 3 StVO - Ausnahmegenehmigung nach
46 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 StVO - Nebenbestimmungen zu den Gestattungen - Absicherung und Begleitung der Transporte - Schadensersatzansprüche und Amtshaftung.
About the author
Adolf Rebler, Studium an der Bayerischen Beamtenfachhochschule in Hof; Promotion im Fachbereich Rechtswissenschaft der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Erlangen-Nürnberg; tätig als Regierungsamtsrat bei der Regierung der Oberpfalz in Regensburg; Autor zahlreicher Fachaufsätze und Kommentare.
