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Der Autor untersucht die Besonderheiten der Zwangsvollstreckung aus solchen Titeln, die im Urteilsverfahren der Arbeitsgerichte entstanden sind. Da das Arbeitsgerichtsgesetz auch bei Fragen der Zwangsvollstreckung im Wesentlichen auf die Zivilprozessordnung verweist, wird zunächst der Ursprung der Verweistechnik nachvollzogen. Für die folgende Untersuchung wird die Rechtslage nach der Zivilprozessordnung als Ausgangspunkt genommen. Die Besonderheiten zeigen sich in den Abweichungen hiervon, rühren aber auch aus der Natur der arbeitsrechtlichen Ansprüche her. Viele, wie etwa der Beschäftigungsanspruch, sind von der persönlichen Struktur des Arbeitsrechts geprägt. Der Autor prüft für einige der besonders relevanten arbeitsrechtlichen Ansprüche, auf welche Art und Weise sie zu vollstrecken sind. Oftmals hängt dies davon ab, ob ein Anspruch auf eine vertretbare oder unvertretbare Handlung gerichtet ist, was jeweils diskutiert wird.
List of contents
1. Einleitung
2. Historie
3. Arten und Organe der Zwangsvollstreckung
4. Allgemeine Verfahrensvoraussetzungen
5. Vollstreckungstitel
6. Vollstreckung aus Urteilen des Bundesarbeitsgerichts
7. Vollstreckungsfähiger Inhalt
8. Klausel und Zustellung
9. Besondere Vollstreckungsvoraussetzungen
10. Vollstreckungshindernisse
11. Durchführung der Zwangsvollstreckung
12. Vollstreckung einzelner Ansprüche
13. Kosten der Zwangsvollstreckung
14. Wesentliche Ergebnisse der Untersuchung
Literaturverzeichnis
Sachwortverzeichnis
About the author
Christian Haidn (Jahrgang 1986) studierte Rechtswissenschaften an der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz mit Schwerpunkten im Arbeitsrecht sowie im Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht. Nach Abschluss der Ersten Juristischen Prüfung wurde er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Arbeits-, Handels- und Zivilprozessrecht von Herrn Prof. Dr. Curt Wolfgang Hergenröder. Das Rechtsreferendariat leistete er im Bezirk des Oberlandesgerichts Koblenz ab. Nachdem er als Rechtsanwalt in einer mittelständischen Kanzlei in Frankfurt am Main tätig war, wechselte er in den hessischen Justizdienst. Derzeit wird er am Amtsgericht Frankfurt am Main als Richter eingesetzt.
Report
»Das Werk gibt einen guten Überblick über die Grundvoraussetzungen der Zwangsvollstreckung sowie die speziellen Vollstreckungsanträge im Arbeitsrecht und ist für Arbeitsrechtler ein empfehlenswertes Hilfsmittel für die Zwangsvollstreckung.« Gabriele Waldschmidt, in: Das Juristische Büro, Heft 7/2022