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Das "Kernstück" des Gesetzes zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens vom 18. Juli 2016 war die erhebliche Änderung und Erweiterung der einfachgesetzlichen Grundlage für die Geltung des Untersuchungsgrundsatzes im Besteuerungsverfahren, namentlich
88 AO. Der Gesetzgeber hatte dabei das Ziel der Bewältigung des Besteuerungsverfahrens als Massenverfahren vor Augen. Zu diesem Zweck hat der Gesetzgeber die (unbestimmten) Rechtsbegriffe der Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit sowie eine bundeseinheitliche Regelung zum Einsatz von Risikomanagementsystemen durch die Finanzbehörden in
88 AO n.F. eingeführt. Diese Neuerungen im
88 AO n.F. stehen in dieser Arbeit aus nationaler verfassungsrechtlicher sowie punktuell auch aus unionsrechtlicher Sicht auf dem Prüfstand.
List of contents
Einführung - Teil 1: Allgemeines zum Untersuchungsgrundsatz - Teil 2: Der Untersuchungsgrundsatz nach
88 AO a.F. - Teil 3: Verwirklichung des Untersuchungsgrundsatzes im Besteuerungsverfahren als Massenverfahren - ein stetiges Spannungsverhältnis - Teil 4: Der Untersuchungsgrundsatz im Lichte des
88 AO n.F. - Teil 5: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse - Literaturverzeichnis - Anlage
About the author
Emran Sediqi studierte Rechtswissenschaften an der Ruhr-Universität Bochum. Er war als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Steuerrecht und Steuervollzug (Kompetenzzentrum Steuerrecht) von Prof. Dr. Roman Seer tätig, wo auch seine Promotion erfolgte.
