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Die Handhabung der Verschlechterungsverbote und Verbesserungsgebote des europäischen Umweltqualitätsrechts als Genehmigungsmaßstab für schadstoffemittierende Anlagen (sog. Beeinträchtigungsverbote) birgt nicht zuletzt aufgrund strenger Grenzwerte und hoher Vorbelastungen die Gefahr irrationaler Vollzugsergebnisse. Zur Bewältigung dieser Schwierigkeiten wird in der deutschen Rechtspraxis die Anwendung von »Irrelevanzschwellen« in Form etwa von Untersuchungsraumbegrenzungen und Geringfügigkeitsschwellen diskutiert. Unklar ist ihre Vereinbarkeit namentlich mit dem Unionsrecht.
Der Autor untersucht, wie Irrelevanzschwellen im Rahmen der unionsrechtlichen Beeinträchtigungsverbote dogmatisch verortet und gerechtfertigt werden können. Die Basis seines Rechtfertigungsmodells bildet die zentrale These, dass die unionsrechtlichen Beeinträchtigungsverbotstatbestände letztlich durchweg eine finale Struktur aufweisen, die Gestaltungsspielräume für einen rationalen Vollzug überlässt.
»In Heft 3/2021 der Zeitschrift für Europäisches Umwelt- und Planungsrecht (EurUP) ist eine Begleitpublikation zum Werk erschienen. 'Linnartz, Von den Schwierigkeiten bei der Umsetzung des europäischen Umweltqualitätsrechts - oder der Möglichkeit eines Perspektivwechsels. Zur Anerkennung von Irrelevanzschwellen bei der Anlagenzulassung', EurUP 2021, S. 284-301.«
List of contents
1. Einleitung
2. Irrationalitätspotenzial des Umweltqualitätsrechts in Anlagengenehmigungsverfahren
Tatbestandliche Strukturen - Irrationalitätspotenzial der Beeinträchtigungsverbote
3. Rationalisierung des Irrationalitätspotenzials mittels Irrelevanzschwellen
Formen von Irrelevanzschwellen, rechtliche Kernfragen und Thesen - Unionsrechtskonformität der Irrelevanzschwellen bei IE-Anlagen - Übertragbarkeit auf Nicht-IE-Anlagen
4. Umsetzung der Irrelevanzschwellen im deutschen Recht
Delegation auf den Rechtsanwender - Kompetenz zu letztverbindlicher Konkretisierung der Irrelevanzschwellen - Handlungsformen der Umsetzung
5. Zusammenfassung
Literatur- und Stichwortverzeichnis
About the author
Studium der Rechtswissenschaften an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn (Schwerpunkt: Staat und Verfassung), 2005 bis 2011; Rechtsreferendariat im Bezirk des OLG Köln mit Stationen u.a. am Bundesverfassungsgericht, 2011 bis 2013; Wissenschaftliche Mitarbeit an den Universitäten Bonn, Luzern und Trier (IUTR) bis Ende 2018; Rechtsanwalt seit 2019.
Report
»Das gedanken- und materialreiche Werk erschließt dogmatisches Neuland.« Dr. Ulrich Storost, VRBVerwG a. D., in: Fachbuchjournal, 4/2021
