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The President as Communicator-in-Chief - Präsidentielle Rhetorik, amerikanischer Exzeptionalismus und exekutiver Handlungsspielraum während des Kosovo-, Irak- und Libyen-Krieges

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In der amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik können Präsidenten beim Einsatz militärischer Gewalt zumeist auf einen vom Kongress nicht eingeschränkten Handlungsspielraum hoffen. Ausgehend von einer liberalen Theorieperspektive argumentiert die Studie, dass dafür auch eine am amerikanischen Exzeptionalismus ausgerichtete Identitätsrhetorik des Präsidenten verantwortlich ist, die Kongressmitglieder rhetorisch in die Ecke drängen und Kritik unterdrücken kann. Eine qualitative Untersuchung der Interventionsdiskurse während der Interventionen im Kosovo 1999, dem Irak-Krieg ab 2003 und der Intervention in Libyen 2011 zeigt, dass Kongressmitglieder vom Gebrauch ihrer verfassungsrechtlichen Kriegsvollmachten zurückschrecken, wenn ihnen geeignete Vetomöglichkeiten fehlen.

Summary

In der amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik können Präsidenten beim Einsatz militärischer Gewalt zumeist auf einen vom Kongress nicht eingeschränkten Handlungsspielraum hoffen. Ausgehend von einer liberalen Theorieperspektive argumentiert die Studie, dass dafür auch eine am amerikanischen Exzeptionalismus ausgerichtete Identitätsrhetorik des Präsidenten verantwortlich ist, die Kongressmitglieder rhetorisch in die Ecke drängen und Kritik unterdrücken kann. Eine qualitative Untersuchung der Interventionsdiskurse während der Interventionen im Kosovo 1999, dem Irak-Krieg ab 2003 und der Intervention in Libyen 2011 zeigt, dass Kongressmitglieder vom Gebrauch ihrer verfassungsrechtlichen Kriegsvollmachten zurückschrecken, wenn ihnen geeignete Vetomöglichkeiten fehlen.

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