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Der Autor zeichnet ein rechtsdogmatisches Panorama des Weisungsrechts des Arbeitgebers. Weil die Weisungsgebundenheit das Hauptkriterium für den Grad der persönlichen Abhängigkeit und damit für die Arbeitnehmereigenschaft ist, bildet das Weisungsrecht den Schlüssel zum Arbeitsrecht. Es ist der Transmissionsriemen von der abstrakten Arbeitspflicht zur konkreten Arbeitsleistung. Der Autor untersucht sowohl die Rechtsgrundlage des Weisungsrechts als auch seine Rechtsnatur und die der Einzelweisungen. Ferner analysiert er die Zentralnorm des
106 GewO und widmet sich Grundfragen vertraglicher Vereinbarungen über das Weisungsrecht. Es folgt eine Untersuchung der Weisungsrechtserweiterung, der AGB-Kontrolle solcher Weisungsklauseln und der Wechselwirkungen mit dem Kündigungsschutz. Einen weiteren Themenkomplex bilden die Rechtsfolgen unbilliger Weisungen. Die Arbeit schließt mit einer Untersuchung des Verhältnisses von der allgemeinen Vorschrift zu Leistungsbestimmungsrechten (
315 BGB) und
106 GewO.
Die Arbeit wurde ausgezeichnet mit dem Wissenschaftspreis 2020 der Stiftung Theorie und Praxis des Arbeitsrechts.
List of contents
1. Einführung
2. Rechtsgrundlage des Weisungsrechts
Einleitung - Uneinheitliche Rechtsprechung - Arbeitsteilung als Grund für das Weisungsrecht - Weisungsbefugnis aus Eigentum - Wesen, Natur der Sache, Institutionen und NS-Arbeitsrecht - Begründung aus Gesetz und Vertrag - Summa
3. Rechtsnatur von Weisungsrecht und Weisung
Differenzierung zwischen Weisungsrecht und Weisung - Rechtsnatur des Weisungsrechts - Rechtsnatur der Einzelweisung - Das Weisungsrecht und seine Neuausübbarkeit - Bewertung beim erweiterten Weisungsrecht
4. Erweiterung des Weisungsrechts
Relevanz arbeitsvertraglicher Flexibilisierung - Arten der Weisungsrechtserweiterung - Rechtsgrundlage bei Erweiterung des Weisungsrechts - Allgemeine Anforderungen an Weisungsklauseln - Konkrete Anforderungen an die Weisungsrechtserweiterung - Summa - Unwirksame Weisungsklauseln und Sozialauswahl
5. Die Verbindlichkeit unbilliger Weisungen
Entscheidung des Großen Senats abgewendet - Vermittelnde Lösungsansätze - Fazit und Stellschrauben für ausgewogene Risikoverteilung
6. Verhältnis von
106 GewO zu
315 BGB
Regelungsübergreifende Argumente - Regelungsinterne Argumente - Fazit: Was bleibt von
315 BGB?
7. Zusammenfassung
Literatur- und Sachverzeichnis
About the author
Dominik Bitzenhofer studierte Rechtswissenschaften an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn und der University of Sussex (UK). Von August 2016 bis Januar 2019 arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Stefan Greiner am Institut für Arbeitsrecht und Recht der Sozialen Sicherheit der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn. Sein Referendariat absolviert er beim Land Nordrhein-Westfalen im OLG-Bezirk Köln (Landgericht Köln).
Report
»Insgesamt ist festzuhalten, dass es sich 'auch' aus österreichischer Sicht lohnt, sich mit der Arbeit von Bitzenhofer zu 'Grundlagen des Weisungsrechts' nach deutschem Recht auseinanderzusetzen.« Dr. Harun Pacic, in: Das Recht der Arbeit, 6/2021
