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Nicht nur weltweit und in Deutschland durchgeführte oder gerade noch vereitelte Terroranschläge islamistischer und rechtsextremistischer Gruppen veranlassen die deutsche Gesellschaft zu heftigen politischen Diskussionen, die über Massenmedien in Gang gesetzt werden. Auch andere Phänomene wie etwa die Ergebnisse der "PISA-Studie" Ende 2001, die Deutschland in der Lese- und Rechenkompetenz nur einen der hinteren Plätze im Staatenvergleich bescheinigte, fanden einen enormen Widerhall in der Bevölkerung. Die Empörung der deutschen Gesellschaft veranlassten regelmäßig Politik, Regierung und die Sicherheitsbehörden selbst, die Sicherheitsarchitektur auf Kosten der Freiheit zu verändern und die Evaluation und Neuorganisation der Sicherheitsbehörden zu fordern. Diesen Zusammenhängen und Folgewirkungen geht dieses Buch nach.
List of contents
Vorwort
Teil 1: ,PISA-Schock' und Polizei
1 Einleitung
2 Das ,Programme for International Student Assessment'
3 Die Lesekompetenz als Grundlage des Polizeiberufs, insbesondere auf Führungsebene
4 Förderung und Entwicklung der Lesekompetenz als didaktisches Konzept für das Fachhochschulstudium
5 Die politischen Rahmenbedingungen der Hochschulen für Polizei in Bezug auf die Zulassung einer Stärkung der Lesekompetenz
6 Zusammenfassung
Teil 2: , Lebensrettende Folter' bei der Polizei?
1 Einleitung
2 Ausgangslage: Internationaler Terrorismus und das ,Grundrecht auf Sicherheit'
3 Zur Frage der Unantastbarkeit der Menschenwürde in Kommentierungen des Grundgesetzes
4 Wertungs- und Abwägungsoffenheit bei Grundrechten mit besonderer Bedeutung der Menschenwürde
Teil 3: ,Neonazis' und Parteiverbotsverfahren
1 Einleitung
2 Das Parteiverbotsverfahren gemäß Art. 21 Abs. 2 GG
3 Das Verfahren zu Vereinsverboten gemäß Art. 9 Abs. 2 GG
4 Das Verfahren zur Grundrechtsverwirkung nach Art. 18 GG
5 Bewertung der Verfahren von Partei- und Vereinsverboten und zur Grundrechtsverwirkung
Teil 4: ,Kofferbomben' in Regionalexpresszügen und Sicherheitsarchitektur
1 Einleitung
2 Antworten auf den internationalen Terrorismus wurden in einer Tagung gesucht
3 Gewährleistung der Inneren Sicherheit durch Bund - Tagung am Mittwoch, 13. September 2006
4 Gewährleistung der Inneren Sicherheit durch die Bundesländer sowie durch Maßnahmen auf supranationaler und internationaler Ebene - Tagung am Donnerstag,
14. September 2006
5 Zusammenfassung
Teil 5: ,Aktenvernichtung beim Verfassungsschutz'
1 Einleitung zur Frage der Verwahrlosung der Sicherheitsbehörden und ihrer effektiven Kontrolle
2 Neuorganisation von Verfassungsschutz und Polizei?
3 Zur Diskussion: Die Errichtung eines ,Bundesgenehmigungsamts' als Kontrollstelle für Polizei und Verfassungsschutz
4 Zusammenfassung
Autorenhinweis
