Read more
Summary
Recht ist bekanntermassen nicht in Stein gemeisselt. Die Zeiten ändern sich – tempora mutantur – und die Gesetze sich mit ihnen. Eine Rechtsänderung sollte aber stets bedacht erfolgen – nie zum Selbstzweck oder gar aus einer tagespolitischen Laune heraus. Vielmehr sollten etwa neue wissenschaftliche Erkenntnisse, Entwicklungen in der Technologie, politische Veränderungen oder der gesellschaftliche Fortschritt den Gesetzgeber dazu veranlassen, ein Gesetz zu revidieren, ein neues Verhalten zu regulieren oder einen bereits bekannten Sachverhalt zu deregulieren.
In Anbetracht dieser Überlegungen steht der 19. Band der APARIUZ-Reihe unter dem Leitthema 'Sein und Schein von Gesetzgebung' und widmet sich der Diskrepanz zwischen Erwartungen an und Auswirkungen von Gesetzgebung im weiteren Sinne. Welche Erwartungen haben wir an Gesetze und deren Änderung? Wo drängt sich eine Änderung im Recht besonders auf? Wo wurden die gesteckten Ziele erreicht und wo verfehlt? Untersucht werden Beispiele aus den verschiedensten Rechtsgebieten. Dabei wird weder an Kritik noch an konstruktiven Lösungsvorschlägen gespart.
- - - - - - - - - - - - - - - -
Gastbeitrag
Felix Uhlmann
Politische Vorstösse für bessere Gesetze
Öffentliches Recht
Corina Fuhrer
Die Umsetzungssicherung kantonaler Volksinitiativen in der bundesgerichtlichen Rechtsprechung
Renata Trajkova
Die Verkleinerung überdimensionierter Bauzonen in der Vollzugskrise
Patricia Martina Hager
Massnahmen gegen die Gefährdung der Meinungs- und Angebotsvielfalt
Raphaela Holliger
Teilrevision des Transplantationsgesetzes
David Henseler
Die rechtliche Einordnung von Drohnen Privat- und Insolvenzrecht
Lukas Brugger
Schweizerischer Kulturgüterschutz in Zeiten von Krieg und Zerstörung
Jasna Stojanovic
Die Zersplitterung der Gläsernen Decke? Die Gleichstellung der Geschlechter durch gesetzliche Massnahmen
Sara Lustenberger / Noémie Woodtli
Umsetzung der Motion Hess 'Missbrauch des Konkursverfahrens verhindern'
Wirtschaftsrecht
Beat Althaus
Die Sanktionen des Kartellgesetzes im Wandel der Zeit
Stefan Härtner
Pönalisierung von Verstössen gegen die Verhaltensregeln am Point of Sale
Nico Hess
Fintech: Die FINMA im Spannungsfeld zwischen Schutzzielen und Wettbewerbsfähigkeit
Strafrecht
Martin Seelmann / Hans Wiprächtiger
Ausgekuschelt!
Pascal Ronc
Die lebenslange Verwahrung gemäss Art. 64 Abs. 1bis StGB im Lichte der EMRK – eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung der neuesten Rechtsprechung des EGMR zum Strafrecht
David Michael Egger
Der Anwalt der ersten Stunde
Europäisches, internationales und ausländisches Recht
Sandra van der Stroom
Der Weg zur Europäischen Staatsanwaltschaft
Aleksandra Gebicka / Anja Korradi
'Brexit' as a litmus test for Art. 50 TEU
Severin Meier
Expectations in International Law
Dilan Eberle
Medicines, patents and businesses
Julian-Ivan Beriger
Sein und Schein von Gesetzgebung im Referendumsrecht Russlands
