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Zukunft des deutschen Föderalismus
Der Föderalismus steht seit längerem in der Kritik von Wissenschaftlern, Politikern und interessierten Bürgern. Er wird gleichermaßen für Ineffizienz und politischen Stillstand in Deutschland verantwortlich gemacht. Mit der von Bundestag und Bundesrat eingesetzten "Kommission zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung" besteht jetzt zum ersten Male die Chance, zu durchgreifenden Veränderungen zu gelangen. Über das grundlegende Ziel einer Entflechtung der föderalen Strukturen ist man sich im Prinzip einig. Wie die Entflechtung konkret aussehen und wie weit sie reichen soll, darüber wird aber weiter intensiv gestritten. In dem vorliegenden Band werden die Perspektiven der angestrebten Reform umfassend und systematisch erörtert. Dabei kommen sowohl politische Praktiker als auch Fachwissenschaftler zu Wort.
List of contents
Vorwort.- I. Dokumentation der Bonner Tagung vom 29. November 2003.- Föderalismus an der Wegscheide? Einführung in die Tagung.- Brigitte Zypries, Bundesministerin der Justiz.- Otto Graf Lambsdorff, Bundesminister a.D.- Peer Steinbrück, Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen.- Podiumsdiskussion.- II. Fachwissenschaftliche Beiträge.- Föderalismusreform ohne Ländemeugliederung?.- Senat statt Bundesrat? Über föderale Reformoptionen jenseits bundesdeutscher Pfadentwicklung.- Steuerwettbewerb und Finanzausgleich. Kann die Finanzverfassung reformiert werden?.- Verwaltung und Entflechtung im deutschen Bundesstaat. Der Widerstreit zwischen Einheitsdenken und Strukturflexibilisierung.- Die Regierungssysteme in den Ländern.- "Wir müssen aus dem Mischmach raus." Die Europafahigkeit des deutschen Föderalismus.- Autoren und Mitwirkende.
About the author
Prof. Dr. Frank Decker lehrt Politikwissenschaft an der Universität Bonn.
Summary
Der Föderalismus steht seit längerem in der Kritik von Wissenschaftlern, Politikern und interessierten Bürgern. Er wird gleichermaßen für Ineffizienz und politischen Stillstand in Deutschland verantwortlich gemacht. Mit der von Bundestag und Bundesrat eingesetzten "Kommission zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung" besteht jetzt zum ersten Male die Chance, zu durchgreifenden Veränderungen zu gelangen. Über das grundlegende Ziel einer Entflechtung der föderalen Strukturen ist man sich im Prinzip einig. Wie die Entflechtung konkret aussehen und wie weit sie reichen soll, darüber wird aber weiter intensiv gestritten. In diesem Band werden die Perspektiven der angestrebten Reform umfassend und systematisch erörtert. Dabei kommen sowohl politische Praktiker als auch Fachwissenschaftler zu Wort.
Foreword
Zukunft des deutschen Föderalismus
Additional text
"[...] Frank Decker [bringt] Licht ins Dunkel [...]. 'Föderalismus an der Wegscheide?' bietet einen guten Überblick über Grundfragen der Föderalismusdebatte [...]. [...] eine wichtige Grundlage für die politische Debatte über den Föderalismus." Berliner Republik, 02/2006
Report
"[...] Frank Decker [bringt] Licht ins Dunkel [...]. 'Föderalismus an der Wegscheide?' bietet einen guten Überblick über Grundfragen der Föderalismusdebatte [...]. [...] eine wichtige Grundlage für die politische Debatte über den Föderalismus." Berliner Republik, 02/2006