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Die EIOPA (Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung) ist eine zum 1. 1. 2011 gegründete Regulierungsagentur der Europäischen Union, die als Reaktion auf die Entwicklungen in der Finanzkrise 2007/2008 und als Teil eines neuen Finanzaufsichtssystems errichtet wurde.Im Rahmen dieser Arbeit wird zunächst die Rolle der EIOPA innerhalb dieses neuen Systems sowie ihre Aufgaben und Befugnisse beschrieben sowie kritisch analysiert.Im Mittelpunkt der Diskussion steht sodann die Untersuchung der Rechtmäßigkeit der Errichtung der EIOPA unter Berücksichtigung unionsrechtlicher Grundprinzipien. Bedenken bestehen u. a. hinsichtlich der Rechtsgrundlage (Art. 114 AEUV). Die Autorin widmet sich der Frage, ob sich auf diese Norm auch die Errichtung von Agenturen stützen lässt. Darüber hinaus bestehen Bedenken hinsichtlich der Reichweite der der EIOPA übertragenen Befugnisse. In diesem Rahmen werden auch die Anwendbarkeit und die Auswirkungen der seitens des EuGH in den 1950er-Jahren entwickelten "Meroni-Rechtsprechung" diskutiert.Da die Autorin einige der vorstehend genannten Bedenken letztlich nicht auszuräumen vermag, beschäftigt sie sich in einem abschließenden Kapitel mit den rechtlichen und praktischen Konsequenzen der (teilweisen) Rechtswidrigkeit der EIOPA.Das Buch verbindet versicherungsaufsichtsrechtliche mit unionsrechtlichen Themen. Es richtet sich an Juristen sowie Mitarbeiter aus Politik und Aufsicht mit Interesse am wissenschaftlichen Diskurs.
Report
Keune hat eine umfangreiche und wichtige Arbeit zu zentralen Rechtsfragen der neuen europäischen Aufsichtsbehörde im Versicherungssektor vorgelegt. Die Arbeit bietet in ausführlicher Auseinandersetzung mit der einschlägigen Rechtsprechung des EuGH eine tiefschürfende Analyse, die jeder zur Hand nehmen sollte, der sich mit rechtlichen Problemen rund um die EIOPA befassen will oder muss. (vollständige Rezension: siehe PDF) Quelle: VersR 2016, 1479, Dr. Jürgen Bürkle, Leiter Bereich Recht und Compliance der Stuttgarter Lebensversicherung a. G. und Mitglied der Schriftleitung der Zeitschrift Versicherungsrecht.
