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Die Digitalisierung hat innerhalb weniger Jahre völlig neue Geschäftsmodelle hervorgebracht und legt dabei auch die Grenzen des derzeitigen Steuersystems offen. Diese steuersystematische Schwäche nutzen vor allem die IT-Großkonzerne mit ihren Steuervermeidungspraktiken aus: Bei Apple etwa geht die Europäische Kommission davon aus, dass Irland dem Unternehmen durch Verrechnungspreisrulings unrechtmäßige Steuervergünstigungen von bis zu 13 Mrd EUR gewährt hat. Google wiederum hat bereits 2010 in den USA eine heftige politische Diskussion über Steuergestaltungsmodelle ausgelöst.
Die österreichische Bundesregierung hat darauf reagiert und in ihrem Arbeitsprogramm 2017/2018 auch die "Vermeidung von Gewinnverschiebungen" aufgegriffen. Die Arbeiten an einem Maßnahmenpaket gegen Gewinnverschiebungen laufen im BMF auf Hochtouren.
Die Buchhandelsausgabe des RdW-Sonderhefts 5b/2017 möchte ganz gezielt diese aktuellen Themen in den Fokus stellen und beleuchtet dabei unter anderem folgende zentrale Fragen:
- Welche Änderungen des Betriebsstättenbegriffs ergeben sich durch das Multilaterale Abkommen der OECD?
- Wie sehen typische Geschäftsmodelle von IT-Großkonzernen aus?
- Welche Anforderungen stellt die Digitalisierung an das Betriebsstättenkonzept?
- Erscheinen nationale Alleingänge wie die britische "Diverted Profits Tax" steuerlich erfolgversprechend?
- In welchem Verhältnis stehen DBA zu nationalen Grundrechten?
