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Deutsches und europäisches Sortenschutzrecht
(Sortenschutzgesetz; Verordnung Nr. 2100/94 (EG) des Rates über den gemeinschaftlichen Sortenschutz) unter Berücksichtigung der Gesetzgebung in Österreich und in der Schweiz
Als Spezialkommentar für den Sortenschutz ist dieser praxisgerechte Taschenkommentar eine ideale Ergänzung zu den patentrechtlichen Kommentaren, die dieses den technischen Schutzrechten nahestehende Rechtsgebiet nicht oder allenfalls ganz am Rand berücksichtigen.
Literatur zum Sortenschutz als solchem ist weiterhin eher spärlich, wenn man von einigen wenigen im Fokus der Öffentlichkeit stehenden Bereichen wie die Schutzfähigkeit lebender Materie, gentechnische Veränderungen oder die Nachbauproblematik absieht. Immerhin sind seit Erscheinen der ersten Auflage ein englischsprachiger Kommentar zum Gemeinschaftsrecht und etwas Handbuch- und Kommentarliteratur veröffentlicht worden. Aufsätze allgemeinerer Art sind aber weiterhin rar, und auch die Rechtsprechung außerhalb des Nachbaubereichs ist nicht gerade überbordend. Damit geht einher, dass der Markt für einschlägige Veröffentlichungen eher eng ist.
Die Kommentierung beruht auf dem Rechtsprechungs-, Gesetzes- und Literaturstand von Anfang Juli 2017.
Vollständig enthalten sind die Texte der einschlägigen Bestimmungen des nationalen deutschen Rechts, des Rechts der Europäischen Union, die in der Schweiz und in Österreich geltenden Rechtstexte und das Internationale Übereinkommens zum Schutz von Pflanzenzüchtungen; die Verordnung über das Verfahren vor dem Bundessortenamt ist abgedruckt, soweit sie sich auf den Sortenschutz und nicht auf den Saatgutverkehr bezieht.
Der Autor:
RiBGH i.R. Alfred Keukenschrijver war stellv. Vorsitzender Richter des X. Zivilsenats (»Patentsenats«) des Bundesgerichtshofs und ehemaliges Mitglied eines Nichtigkeitssenats des Bundespatentgerichts. Diese Tätigkeiten sowie seine Erfahrung in Ausbildungs- und Seminarpraxis garantieren qualifiziertes Wissen und Informationen aus erster Hand.
Aus den Besprechungen:
»Das Werk wird nicht nur den Wünschen und Bedürfnissen der Praktiker des deutschen und des europäischen Sortenschutzes gerecht - wissenschaftlich arbeitende Leser werden es als Fundgrube nutzen.«
Rechtsanwalt Hans Peter Kunz-Hallstein, München in: GRUR Int. 2018, 88
About the author
Alfred Keukenschrijver
Summary
(Sortenschutzgesetz; Verordnung Nr. 2100/94 (EG) des Rates über den gemeinschaftlichen Sortenschutz) unter Berücksichtigung der Gesetzgebung in Österreich und in der Schweiz
Als Spezialkommentar für den Sortenschutz ist dieser praxisgerechte Taschenkommentar eine ideale Ergänzung zu den patentrechtlichen Kommentaren, die dieses den technischen Schutzrechten nahestehende Rechtsgebiet nicht oder allenfalls ganz am Rand berücksichtigen.
Literatur zum Sortenschutz als solchem ist weiterhin eher spärlich, wenn man von einigen wenigen im Fokus der Öffentlichkeit stehenden Bereichen wie die Schutzfähigkeit lebender Materie, gentechnische Veränderungen oder die Nachbauproblematik absieht. Immerhin sind seit Erscheinen der ersten Auflage ein englischsprachiger Kommentar zum Gemeinschaftsrecht und etwas Handbuch- und Kommentarliteratur veröffentlicht worden. Aufsätze allgemeinerer Art sind aber weiterhin rar, und auch die Rechtsprechung außerhalb des Nachbaubereichs ist nicht gerade überbordend. Damit geht einher, dass der Markt für einschlägige Veröffentlichungen eher eng ist.
Die Kommentierung beruht auf dem Rechtsprechungs-, Gesetzes- und Literaturstand von Ende Oktober 2016.
Vollständig enthalten sind die Texte der einschlägigen Bestimmungen des nationalen deutschen Rechts, des Rechts der Europäischen Union, die in der Schweiz und in Österreich geltenden Rechtstexte und das Internationale Übereinkommens zum Schutz von Pflanzenzüchtungen; die Verordnung über das Verfahren vor dem Bundessortenamt ist abgedruckt, soweit sie sich auf den Sortenschutz und nicht auf den Saatgutverkehr bezieht.
