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Datenschutz-Grundverordnung und die Folgen für das nationale Recht.
Im April 2016 wurde die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung verabschiedet, die am 25. Mai 2018 in Kraft treten wird. Ziel der Grundverordnung ist es, im Lichte der aktuellen Entwicklungen wie Big Data etc., eine zeitgemäße und umfassende Antwort auf Fragen des Datenschutzes zu geben. Ob sie diesem Anspruch gerecht wird, ist schon heute durchaus zweifelhaft. Völlig unstrittig ist jedenfalls, dass sie den nationalen Gesetzgeber zu einer grundlegenden Revision des Datenschutzrechts zwingt.
Der vorliegende Text von Prof. Marita Körner prüft, inwieweit die Grundverordnung die Voraussetzungen eines modernen Datenschutzes erfüllt und beschäftigt sich insbesondere mit den spezifischen Fragen des Beschäftigtendatenschutzrechts. Die Autorin arbeitet dabei heraus, dass Art. 88 Datenschutz-Grundverordnung eine umfassende Öffnungsklausel zur Ausgestaltung des Beschäftigtendatenschutzes durch den nationalen Gesetzgeber enthält. Eine lediglich unveränderte Fortschreibung des heutigen
32 BDSG würde danach den Vorgaben des Unionsrechts nicht gerecht. Vor diesem Hintergrund plädiert die Autorin für eine umfassende gesetzliche Regelung des Beschäftigtendatenschutzes.
Die Autorin:
Prof. Dr. Marita Körner, Lehrstuhl für Deutsches und Internationales Arbeits- und Sozialrecht und Rechtsvergleichung an der Universität Hamburg.
