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Die moderne Informations- und Kommunikationstechnologie bietet die Möglichkeit, Menschen ohne Unterschiede am öffentlichen Leben teilhaben zu lassen. Dafür müssen Barrieren abgebaut und künftige ausgeschlossen werden, was zur Zeit eher mit baulichen als mit informationsdarstellenden Vorgängen verknüpft wird. Mit dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den barrierefreien Zugang zu Websites öffentlicher Stellen (KOM (2012) 721 endg) ist ein wichtiger Grundstein zu einer modernen, offenen Verwaltung gelegt.
In dieser Studie beschäftigt sich Manuel Reiter mit rechtlichen Rahmenbedingungen und skizziert den Weg in eine barrierefreie, elektronisch zugängliche Verwaltung. Dabei stellt er die bestehenden Bedingungen dar, und zwar logisch nachvollziehbar nach ihrer Einordnung im Stufenbau der Rechtsordnung. Anschließend erörtert er weitere, nicht verbindliche Normen (Soft Law) sowie technische Standards zur barrierefreien Gestaltung von Webauftritten. Danach diskutiert Reiter den Richtlinienvorschlag und seine Hintergründe, den Stand der Verhandlungen zu deren Beschlussfassung und schließlich eine innerösterreichische Umsetzung.
Mag. Manuel Reiter, LL.M., seit 2007 in verschiedenen Funktionen im Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport beschäftigt, 2016 Wechsel in den niederösterreichischen Landesdienst. Studium der Rechtswissenschaften an der Johannes-Kepler-Universität Linz, 2015 Abschluss des postgradualen Lehrgangs "Informations- und Medienrecht" an der Universität Wien.
