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Zwingende Voraussetzung einer modernen Zivilisation ist eine funktionierende Ver- und Entsorgungsinfrastruktur. Diese Leitungssysteme sind überwiegend unterirdisch innerhalb des Straßenquerschnitts verlegt, was im Zusammenhang mit Leitungsarbeiten regelmäßig Eingriffe in den Straßenkörper erfordert. Diese Maßnahmen führen nicht nur zu massiven finanziellen Belastungen kommunaler Haushaltskassen, sondern auch zu beachtlichen Verkehrseinschränkungen gerade in den Kernbereichen von Ballungsräumen. Begehbare Leitungsgänge zur Bündelung von Ver- und Entsorgungsleitungen in einem unterirdischen System stellen eine alternative Verlegungsmethode dar, um eine sichere und zuverlässige Ver- und Entsorgung der Bevölkerung zu gewährleisten. Gegenstand der vorliegenden Abhandlung ist eine Untersuchung der rechtlichen Rahmenbedingungen für begehbare Leitungsgänge, die sich schwerpunktmäßig den planungs- und genehmigungsrechtlichen Vorgaben widmet. Besondere Beachtung finden Vorgaben des öffentlichen Baurechts und des öffentlichen Straßen- und Wegerechts. Zudem werden mögliche Organisationsformen einer Betreibergesellschaft für begehbare Leitungsgänge sowie vergaberechtliche Problemkreise in den Blick genommen.
About the author
Sindy Güneysu, geboren 1978 in Meißen, absolvierte das Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Bielefeld (1999-2004). Nach Beendigung des Rechtsreferendariats in Dortmund (2004-2006) arbeitete sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Berg- und Energierecht an der Ruhr-Universität Bochum (2007-2013). Hier war sie in die rechtswissenschaftliche Bearbeitung von interdisziplinär besetzten Forschungsprojekten eingebunden. Dazu gehört unter anderem das Verbundforschungsprojekt ¿Innovative Regulierung für intelligente Netze (IRIN)¿ im Auftrag des BMWi, welches sich mit grundlegenden Fragen zu bestehenden Innovations- und Investitionshemmnissen auf dem Weg zu einer effizienten Entwicklung von Stromverteilernetzen hin zu so genannten ¿Smart Grids¿ und damit zu Kernfragen der inzwischen in Gang gesetzten ¿Energiewende¿ in Deutschland befasste. Im Rahmen des Forschungsvorhabens ¿Entwicklung und Erprobung eines begehbaren Abwasserkanals mit integrierten Ver- und Entsorgungsleitungen (Multi-Utility-Abwasserkanal) widmete sich Sindy Güneysu insbesondere der bau- und planungsrechtlichen Beurteilung einer Parallelverlegung von Ver- und Entsorgungsleitungen in den besagten Anlagen. Zur gleichnamigen Themenstellung erfolgte ihre Promotion zur Dr. iur. im Jahre 2013.
