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Einfluss des BVerfG auf das HSOG Die 12. Auflage des eingeführten Kommentars aus der Reihe »Polizeirecht kommentiert« berücksichtigt sämtliche seit Erscheinen der Vorauflage erfolgten, u.a. auch durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bedingten Änderungen des HSOG.
Die wesentlichen Neuerungen betreffen u.a. die Bestandsdatenabfrage in
15a (Umsetzung der Entscheidung des BVerfG vom 24.01.2012) sowie
63 (Ausübung unmittelbaren Zwanges) und
114 (Ausführungsvorschriften).
Das am 1.11.2015 in Kraft getretene Änderungsgesetz betrifft auch die Regelungen über
- das Zulässigkeitsüberprüfungsverfahren (
13a und 13b), - die Ergänzung der Videoüberwachung zur Eigensicherung durch Tonaufnahmen (
14 Abs. 6), - die Einführung der gezielten Kontrolle einschl. Folgeänderungen (
17, 18, 36, 37), - die Aufzeichnung insbesondere von Notrufen (
20 Abs. 11), - die Eilzuständigkeit des Zolls (
102 Abs. 3), - die Aufhebung der befristeten Geltung des HSOG.
Weitere wichtige Änderungen Seit der Vorauflage in Kraft getretene polizeirelevante Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften sind in den Erläuterungen berücksichtigt. Im Rahmen der grundlegenden inhaltlichen Überarbeitung wurde die polizeirechtliche Literatur ebenso wie die relevante Rechtsprechung seit der Vorauflage eingearbeitet.
Für Wissenschaft und Praxis Die Reihe »Polizeirecht kommentiert« im lesefreundlichen A5-Format ist speziell für die Erfordernisse der täglichen Arbeit von Polizei- und Ordnungsbehörden konzipiert. Die Autoren lassen in gewohnter Weise wissenschaftliche Erkenntnisse und praktische Erfahrungen in das Werk einfließen.
About the author
Meixner/Fredrich
Report
Echo der Fachpresse zur 11. Auflage
» im lesefreundlichen DIN-A5-Format speziell für die Erfordernisse der täglichen Arbeit von Polizei- und Ordnungsbehörden konzipiert sehr ansprechend... .«
Ltd. Ministerialrat Ulrich Dreßler in Staatsanzeiger für das Land Hessen 41/2010
