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Mit dem Flexi II-Gesetz wurden Arbeitszeitkonten im Jahr 2008 grundlegend reformiert. Seither ist die Umwandlung von Wertguthaben in eine bAV für nach dem 13.11.2008 geschlossene Wertguthabenvereinbarungen sozialversicherungspflichtig. Die Autorin kommt in der Arbeit zu dem Ergebnis, dass die Neuregelung verfassungswidrig ist. Sie bietet darüber hinaus eine Lösung, die die gesetzgeberischen Ziele der Neuregelung gleichermaßen gewährleistet und dennoch eine sinnvolle Nutzung von Wertguthaben für die bAV ermöglicht. In einem weiteren Schwerpunkt wird untersucht, unter welchen Voraussetzungen die Einführung von Arbeitszeitkonten im Unternehmen ökonomisch sinnvoll ist. Im Anschluss daran stellt sich die Frage, ob ein Anspruch der Arbeitnehmer auf Wertguthaben besteht.
List of contents
Inhalt: Rechtliche Rahmenbedingungen für Arbeitszeitkonten - Ökonomische Analyse der Einführung von Arbeitszeitkonten im Unternehmen - Der Anspruch der Arbeitnehmer auf Wertguthabenvereinbarungen gemäß
7b SGB IV - Verfassungsrechtliche Bedenken an der beitragspflichtigen Umwandlung von Wertguthaben in eine bAV.
About the author
Susann Rochlitz, geboren 1978 in Parchim; Ausbildung zur Steuerfachangestellten; Studium der Rechtswissenschaften an der Freien Universität Berlin; Erstes juristisches Staatsexamen 2005; Wissenschaftliche Tätigkeit am nestor-Forschungsinstitut der Humboldt-Universität zu Berlin 2006-2010; Rechtsreferendariat in Berlin 2009-2011; Zweites juristisches Staatsexamen 2011.
