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Rot-Grün erhob nach ihrem Wahlsieg 1998 den Anspruch, Menschenrechte aus der Dominanz der Außenpolitik zu lösen und sie als Querschnittsaufgabe aller Politikfelder, insbesondere auch der Innenpolitik, zu etablieren. Diese Arbeit analysiert, ob die rot-grünen Mehrheitsfraktionen ihrem Anspruch gerecht wurden, Menschenrechte im parlamentarischen Institutionengefüge als Querschnittsaufgabe zu verankern. Wurde dieses Postulat nur rhetorisch beschworen oder kam es zu einer andauernden Neuausrichtung des Politikfeldes Menschenrechte? Anhand von fünf Fallbeispielen wird der Einfluss von sieben politikbestimmenden Faktoren untersucht: die Rolle der menschenrechtspolitischen Akteure, institutionelle Widerstände und Pfadabhängigkeiten, parteipolitische Differenzen, die parlamentarische Federführung für Initiativen, internationale Rahmenbedingungen, sachfremde Determinanten sowie der Einfluss von Medien und Zivilgesellschaft.
List of contents
Inhalt: Charakteristika des Politikfeldes Menschenrechte - Menschenrechtsschutzsysteme - Akteure und Beziehungsstrukturen parlamentarischer Menschenrechtspolitik - Steuerungsinstrumente parlamentarischer Menschenrechtspolitik - Folterdebatte - Rüstungsexportpolitik - Flüchtlingspolitik - Nichtstaatliche und geschlechtsspezifische Verfolgung.
About the author
Katja Arlett Pohlmann wurde 1975 in Wolfen geboren. Von 1994 bis 2000 studierte sie Nordamerikastudien, BWL und Teilgebiete des Rechts an der Freien Universität Berlin sowie der University of Pennsylvania in Philadelphia. Seit 2001 arbeitet sie im Deutschen Bundestag in verschiedenen Positionen, zuletzt als Referentin im Bereich Entwicklungspolitik.
