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Das 2012 in Kraft getretene Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) hat die Reorganisation von Unternehmen in der Insolvenz auf eine gänzlich neue Grundlage gestellt: Die weitgehende gesellschaftsrechtliche Neutralität der InsO wurde aufgegeben und die gesellschaftsrechtliche Organisationsstruktur einer Schuldnerin dem Haftungszugriff der Gläubiger unterworfen. In den gestaltenden Teil eines Insolvenzplanes können nun auch gesellschaftsrechtlich zulässige Maßnahmen aufgenommen und obstruierende Anteilseigner majorisiert werden. Am Beispiel des insolvenzrechtlichen Debt Equity Swap untersucht Patrick Schulz umfassend die sich aus der Verzahnung von Insolvenzrecht und Gesellschafts- sowie Kapitalmarktrecht ergebenden (Auslegungs-)Fragen und befürwortet ein weitgehendes »Primat des Insolvenzrechts« zur widerspruchsfreien Durchsetzung der sich aus
199 S. 2 InsO ergebenden insolvenzrechtlichen Befriedigungshierarchie.
Die Arbeit wurde mit dem Wissenschaftspreis 2017 Insolvenzrecht & Sanierung der ARGE Insolvenzrecht und Sanierung des Deutschen Anwaltvereins, dem Preis der Johannes Gutenberg Universität (Fachbereich 03) 2016 und dem Wissenschaftspreis 2015 des Zentrums für Insolvenz und Sanierung der Universität Mannheim (ZIS) ausgezeichnet.
List of contents
A. Einleitung
Ausgangspunkt - Gegenstand der Untersuchung - Themenbegrenzung - Gang der Untersuchung
B. Grundlagen des Debt Equity Swap
Begriffsbestimmung - Geschichte und Empirie des Debt Equity Swap - Motive der einzelnen Beteiligten - Vor- und Nachteile des Debt Equity Swap - Zusammenfassung
C. Abgrenzung zu anderen Sanierungsinstrumenten
Barkapitalerhöhung - Übertragende Sanierung - Tausch in eigenkapitalähnliche Finanzierungsformen - Umtausch in Wandelschuldverschreibungen - Reverse Debt Equity Swap - Zusammenfassung
D. Grundsätze der gesellschaftsrechtlichen Umsetzung des Debt Equity Swap
Ausgangssituation - Debt Equity Swap mittels Kapitalmaßnahmen - Übernahme bestehender Anteile - Zusammenfassung
E. Der insolvenzrechtliche Debt Equity Swap
Einleitung - Einbeziehung der Anteilsrechte in das Insolvenzplanverfahren - Würdigung der gesetzgeberischen Entscheidung - Vereinbarkeit mit europarechtlichen Vorgaben - Vereinbarkeit mit verfassungsrechtlichen Vorgaben - Primat des Insolvenzrechts vor dem Gesellschaftsrecht - Insolvenzrechtliche Auslegungsfragen
F. Kapitalmarktrechtliche Rechtsfragen
Debt Equity Swap bei börsennotierten Aktiengesellschaften - Debt Equity Swap von Inhaberschuldverschreibungen
G. Steuerrechtliche Aspekte des Debt Equity Swap
Steuerrecht als Sanierungshindernis - Untergang von nicht genutzten Verlustvorträgen - Besteuerung von Sanierungsgewinnen - Folgerungen
H. Vorschläge de lege ferenda
Gläubigerbeteiligung am Debt Equtiy Swap durch Majorisierung - Notwendige Änderungen und Klarstellungen - Herabsetzung unter den Mindestnennbetrag - Zusammenfassung
I. Ergebnis und Zusammenfassung in Thesen
Literatur- und Sachwortverzeichnis
About the author
Patrick Schulz studierte nach dem Abitur Rechtswissenschaften an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz. Nach dem ersten Staatsexamen folgte das Referendariat am OLG Koblenz mit Stationen in London und Frankfurt. Nach dem zweiten Staatsexamen absolvierte er ein Masterstudium am King's College London und arbeitete als wissenschaftlicher Mitarbeiter für Professor Dr. Urs Peter Gruber an dessen Lehrstuhl für Zivilrecht und Zivilprozessrecht an der JGU Mainz. Seit 2014 ist er als Rechtsanwalt in den Bereichen Banking sowie Restrukturierung und Insolvenz in Frankfurt am Main tätig.
Report
»Höchstes Lob verdienen nicht alle Bücher, wohl aber diese von Gruber betreute und vom Zentrum für Insolvenz und Sanierung an der Universität Mannheim mit dem ZIS-Wissenschaftspreis ausgezeichnete Mainzer Dissertation. [...] Die Dissertation von Schulz besticht durch klare Gedankenführung und Struktur, durch große Verständlichkeit, durch eine Konzentration auf das wissenschaftlich und praktisch Wesentliche und insbesondere durch ihren viele Rechtsgebiete überwölbenden, den Debt Equity Swap ganzheitlich in den Blick nehemden Ansatz. In seinem in Präzision, Dichte und Vollständigkeit vorbildlichen Werk liefert Schulz nicht nur dem insolvenz-, gesellschafts- und kapitalmarktrechtlich orientierten Wissenschaftler, sondern auch dem Anwender in der Rechtspraxis einen höchst wertvollen Leitfaden durch die Untiefen dieses neuen, bislang rechtswissenschaftlich noch nicht hinreichend ausgeleuchteten Instruments.«Prof. Dr. Georg Bitter, in: Zeitschrift für Insolvenzrecht, Heft 2/2017
»Insgesamt hat Schulz eine sehr beachtliche Arbeit vorgelegt, die nicht nur die zentralen Fragestellungen beim Debt-to-Equity-Swap erörtert, sondern auch unmittelbar damit in Zusammenhang stehende Aspekte beleuchtet. Insofern dürfte die Arbeit nicht nur für die Wissenschaft, sondern auch für den Praktiker bei der Durchführung eines Debt-to-Equity-Swap von großem Interesse sein.« Sebastian Mock, in: Zeitschrift für das gesamte Insolvenzrecht, 16/2016
