Bankvertragsrecht (f. Österreich)

Rechtsskriptum "Bankvertragsrecht", 3. Auflage mit Stand August 2015:

Das Bankrecht gilt als besonders schwierige und unübersichtliche Materie, deren Verständnis wenigen Spezialisten vorbehalten ist. Das vorliegende Werk räumt mit diesem Vorurteil auf, indem es eine kompakte und leicht verständliche Einführung in alle wichtigen Gebiete des Bankgeschäfts gibt.

Im Vordergrund stehen die Herausarbeitung der wirtschaftlichen und rechtlichen Grundstruktur der jeweiligen Geschäfte sowie die Erläuterung der häufigsten Rechtsprobleme .

Besonderer Wert wird dabei auf die Darstellung der allgemeinen Grundsätze gelegt, die für die Lösung der Rechtsprobleme maßgeblich sind. Miteinbezogen werden auch die wesentlichen zivilrechtlichen Prinzipien , die im Bankvertragsrecht zum Tragen kommen.

List of contents

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis XI

Literaturverzeichnis XIII

A. Bankgeschäfte und Bank-AGB 1

I. Zum Begriff des Bankgeschäfts 1

II. Die Geschäftsverbindung zwischen Bank und Kunde 1

III. Einbeziehungsvoraussetzungen für AGB 1

1. Vereinbarung der Geltung 1

2. Geltung gegenüber ausländischen Kunden 2

IV. Kontrolle von AGB 2

V. Einzelne wichtige Bestimmungen der ABB 2

1. Änderung der ABB 2

2. Auftragserteilung durch den Kunden 3

3. Erklärungen des Kreditinstituts gegenüber Unternehmern 3

4. Informationspflichten 4

5. Substitution bei Aufträgen 4

6. Mitwirkungspflichten des Kunden 5

a. Informationspflichten des Kunden 5

b. Sorgfalt bei Verwendung von Telekommunikationsmitteln 6

c. Verpflichtung zur Prüfung von Erklärungen des Kreditinstituts 6

7. Beendigung der Geschäftsverbindung (Z 22 bis Z 24) 6

a. Die gesetzlichen Vorgaben 6

b. Die Regelung der ordentlichen Kündigung durch die ABB 7

c. Die außerordentliche Kündigung 7

d. Rechtsfolgen der Auflösung der Geschäftsverbindung 7

8. Entgelte 8

a. Regelung der Entgelte für Unternehmer 8

b. Regelung der Entgelte für Verbraucher 8

9. Nachträgliche Bestellung und Verstärkung von Sicherheiten 9

10. Pfandrecht des Kreditinstituts 9

11. Verwertung von Sicherheiten 10

12. Zurückbehaltungsrecht und Aufrechnungsverbot 10

B. Das Bankgeheimnis 11

I. Wer unterliegt dem Bankgeheimnis? 11

II. Umfang des Bankgeheimnisses 11

1. Gegenstand des Bankgeheimnisses 11

2. Verbotene Handlungen 11

3. Zeitliche Dimension der Geheimhaltungspflicht 12

III. Durchbrechung des Bankgeheimnisses 12

1. Zustimmung des Kunden 12

2. Gerichtliche und finanzbehördliche Strafverfahren 12

a. Die Regelung im BWG 12

b. Durchbrechung gegenüber Staatsanwaltschaft und Strafgerichten 12

c. Durchbrechung gegenüber Finanzstrafbehörden 14

3. Geldwäscherei und Einlagensicherung 15

4. Nach dem Tod des Kunden 15

5. Vormundschafts- bzw Pflegschaftsgericht 15

6. Bankauskünfte 15

a. Begriff 15

b. Zulässigkeit 15

c. Exkurs: Haftung für unrichtige Bankauskunft 16

7. Rechtsstreitigkeiten zwischen Bank und Kunde 16

8. Auskunft gegenüber FMA 16

9. Kontenregister- und Konteneinschaugesetz 16

a. Zweck des KontRegG 16

b. Inhalt und Übermittlung 16

c. Einsicht in das Kontenregister 17

d. Auskunftsverlangen an Kreditinstitute 17

e. Rechtsschutzbeauftragter 18

10. Automatischer Austausch von Informationen über Finanzkonten 18

11. Meldepflichten aufgrund des Kapitalabfluss-Meldegesetzes 18

12. Weitere Fälle der Durchbrechung des Bankgeheimnisses 18

IV. Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen die Geheimhaltungspflicht 19

1. Zivilrechtliche Sanktionen 19

2. Strafrechtliche Sanktionen 19

V. DSG und Bankgeheimnis 20

C. Das Konto 21

I. Begriff und Funktion 21

II. Der Kontovertrag 21

1. Rechtliche Einordnung 21

2. Der Girokontovertrag 21

III. Kontoinhaber und Identitätsfeststellung 21

IV. Verfügungs- und Zeichnungsberechtigung 22

1. Verfügungsberechtigung 22

2. Zeichnungsberechtigung 22

3. Nachweis der Berechtigung des Verfügenden 23

4. Konto und Tod des Kunden 23

V. Das Gemeinschaftskonto 23

VI. Treuhandkonto 24

1. Was ist ein Treuhandkonto? 24

2. Kein Zugriff von Gläubigern des Treuhänders auf das Konto 24

3. Verfügungsbefugnis gegenüber der Bank 24

4. Folgen treuwidrigen Handelns des Treuhänders 24

5. Das verdeckte Treuhandkonto 25

VII. Kontokorrent 25

1. Funktion 25

2. Kontokorrentbindung 25

3. Kontoabschluss 25

a. Die Verrechnung 25

b. Die Saldofeststellung 26

c. Funktion der Kontoauszüge 26

d. Konkludente Genehmigung 26

e. Kontoabschluss und Fortbestand von Sicherheiten 26

f. Aufrechnung beim Girovertrag 27

D. Der Zahlungsverkehr 29

I. Das ZaDiG 29

II. Die vom ZaDiG erfassten Zahlungsdienste 29

1. Ein- und Auszahlun

About the author

Georg Graf, Dr. iur, Univ.Prof. M.A. (Chicago), geb. 1962 in Wien, Studium der Rechtswissenschaften und der Philosophie in Wien und Chicago; nach Praxis in einer Wiener Anwaltskanzlei Universitätsassistent in Wien und Salzburg; Habilitation 1994 mit der Arbeit "Vertrag und Vernunft"; 1998 bis 2003 Ständiger Experte der Historikerkommission; seit 2001 Universitätsprofessor für Bürgerliches Recht und Rechtsphilosophie an der Universität Salzburg, Leiter der Abteilung für Bank- und Kapitalmarktrecht.

Product details

• Authors: Georg Graf
• Publisher: LexisNexis Österreich
• Languages: German
• Product format: Paperback / Softback
• Released: 01.09.2015
• EAN: 9783700760948
• ISBN: 978-3-7007-6094-8
• No. of pages: 120
• Dimensions: 210 mm x 297 mm x 8 mm
• Weight: 333 g
• Series: Skripten
• Subject: Social sciences, law, business > Law > Civil law, civil procedural law