Finanzstrafrecht (f. Österreich)

Steuerskriptum "Steuerrecht - Finanzstrafrecht", 4. Auflage mit Stand Jänner 2015 :

Das vorliegende Skriptum Finanzstrafrecht verfolgt das Ziel, einen ersten Einblick in den Stand des österreichischen Finanzstrafrechts und Finanzstrafverfahrensrechts zu geben.

Leicht verständlich werden die Bestimmungen des Allgemeinen Teils des Finanzstrafrechts , die Straftatbestände des Besonderen Teils sowie das gerichtliche und das finanzstrafbehördliche Finanzstrafverfahren beschrieben. Der Stoff wird anhand praktischer Beispiele verdeutlicht.

Am Ende jedes Kapitels finden sich Wiederholungsfragen . Zur Vertiefung wird auf weiterführende Literatur verwiesen. Ein umfassendes Stichwortverzeichnis ermöglicht das rasche Auffinden der gewünschten Textstellen.

Das Skriptum kann Studierenden und Berufsanwärtern als ideale Lerngrundlage dienen. Es bietet auch dem interessierten Praktiker wertvolle Basisinformation.

Der vierten Auflage liegt der Rechtsstand vom Jänner 2015 zugrunde. Die Änderungen durch die Finanzstrafgesetznovelle 2014 sind eingearbeitet. Ebenso berücksichtigt sind die Änderungen des Finanzstrafgesetzes durch das erste und das zweite Abgabenänderungsgesetz 2014 sowie die Änderungen der Strafprozessordnung durch das Strafprozessrechtsänderungsgesetz 2014 .

List of contents

Inhaltsverzeichnis

Vorwort III

Abkürzungsverzeichnis XI

Erster Abschnitt:

Materielles Finanzstrafrecht:

Allgemeiner Teil 1

A. Gliederung des Finanzstrafgesetzes 1

B. Prinzipien im Finanzstrafrecht 2

I. Keine Strafe ohne Gesetz, Rückwirkungsverbot und Günstigkeitsprinzip 2

II. Keine Strafe ohne Schuld 2

C. Allgemeine Bestimmungen 2

I. Finanzvergehen 2

II. Täter 3

III. Tatobjekte 3

D. Räumlicher Geltungsbereich, Auslieferung und Vollstreckung 4

E. Deliktsaufbau 5

I. Tatbestandsmäßigkeit 5

1. Objektiver Tatbestand 5

2. Subjektiver Tatbestand 6

a) Vorsatz 6

b) Fahrlässigkeit 6

II. Rechtswidrigkeit 7

III. Schuld 8

1. Zurechnungsfähigkeit 8

2. Unrechtsbewusstsein und entschuldbarer Irrtum 9

3. Entschuldigungsgründe 10

F. Beteiligung 11

I. Unmittelbare Täterschaft 11

II. Bestimmungstäterschaft 12

III. Beitragstäterschaft 12

G. Versuch und Rücktritt vom Versuch 14

I. Zur Einordnung des Versuchs 14

II. Abgrenzung Vorbereitung - Versuch 15

III. Der Tatbestand des versuchten Delikts 15

IV. Untauglicher Versuch 15

V. Versuch und Beteiligung 16

VI. Rücktritt vom Versuch 17

1. Voraussetzungen des Rücktritts 17

2. Verfolgungshandlungen 17

H. Das finanzstrafrechtliche Sanktionssystem 18

I. Freiheitsstrafe 18

II. Geldstrafe 19

III. Verfall 19

IV. Wertersatzstrafe 20

V. Ersatzfreiheitsstrafe 21

VI. Verbandsgeldbuße 21

VII. Entzug von Berechtigungen 22

I. Zusammentreffen strafbarer Handlungen 22

J. Strafbemessung und Anrechnung der Vorhaft 24

I. Strafbemessung 24

II. Anrechnung der Vorhaft 25

K. Sonderbestimmungen für Jugendstraftaten 25

L. Absehen von der Strafe und Verwarnung 26

M. Bedingte Strafnachsicht und bedingte Entlassung 26

N. Haftung 27

O. Verantwortlichkeit von Verbänden 27

P. Selbstanzeige 28

I. Die Darlegung der Verfehlung 29

II. Die Offenlegung der bedeutsamen Umstände 29

III. Die Entrichtung der Beträge 30

IV. Rechtzeitigkeit 30

V. Die Täterbenennung 31

VI. Die Einbringung 31

VII. Abgabenerhöhung anlässlich von Prüfungsmaßnahmen 32

Q. Strafaufhebung in besonderen Fällen 32

R. Verjährung 33

I. Verjährung der Strafbarkeit 34

II. Verjährung der Vollstreckbarkeit 35

Zweiter Abschnitt:

Materielles Finanzstrafrecht:

Besonderer Teil 37

A. Deliktsgruppen 37

B. Abgabenhinterziehung 38

I. Abgabenhinterziehung nach
33 Abs 1 FinStrG 38

1. Der objektive Tatbestand 38

2. Der subjektive Tatbestand 40

II. Abgabenhinterziehung nach
33 Abs 2 lit a FinStrG 40

1. Der objektive Tatbestand 40

2. Der subjektive Tatbestand 41

3. Die Abgrenzung zu
33 Abs 1 FinStrG 41

III. Abgabenhinterziehung nach
33 Abs 2 lit b FinStrG 41

1. Der objektive Tatbestand 42

2. Der subjektive Tatbestand 42

3. Die Abgrenzung zu
33 Abs 1 FinStrG 42

IV. Abgabenhinterziehung nach
33 Abs 4 FinStrG 43

1. Der objektive Tatbestand 43

2. Der subjektive Tatbestand 43

V. Strafdrohung 43

C. Fahrlässige Abgabenverkürzung 44

I. Fahrlässige Abgabenverkürzung nach
34 Abs 1 und 2 FinStrG 44

II. Privilegierung für berufsmäßige Parteienvertreter 45

III. Strafdrohung 45

D. Schmuggel und Hinterziehung von Eingangs- oder Ausgangsabgaben 46

I. Schmuggel nach
35 Abs 1 FinStrG 46

1. Der objektive Tatbestand 46

2. Der subjektive Tatbestand 47

II. Hinterziehung von Eingangs- oder Ausgangsabgaben nach
35 Abs 2 FinStrG 48

1. Der objektive Tatbestand 48

2. Der subjektive Tatbestand 48

III. Hinterziehung von Eingangs- oder Ausgangsabgaben nach
35 Abs 3 FinStrG 49

1. Der objektive Tatbestand 49

2. Der subjektive Tatbestand 50

IV. Strafdrohung 50

E. Verzollungsumgehung; fahrlässige Verkürzung von Eingangs- oder Ausgangsabgaben 51

I. Verzollungsumgehung nach
36 Abs 1 FinStrG 51

II. Fahrlässige Verkürzung von Eingangs- oder Ausgangsabgaben nach
36 A

About the author

Elisabeth Köck, Mag. mult. Dr., war von 2000 bis 2006 Assistentin am Institut für Strafrecht und Kriminologie der Universität Wien und ist nun in der Bundesfinanzverwaltung tätig.

Product details

• Authors: Elisabeth Köck
• Publisher: LexisNexis Österreich
• Languages: German
• Product format: Paperback / Softback
• Released: 28.02.2015
• EAN: 9783700760917
• ISBN: 978-3-7007-6091-7
• No. of pages: 140
• Dimensions: 210 mm x 298 mm x 8 mm
• Weight: 382 g
• Series: Skripten; Skripten
• Subject: Social sciences, law, business > Law > Taxes